Solothurn
Coop-Projekt auf Kofmehl-Areal: Nun ist wieder einmal der Gemeinderat gefordert

Seit 2008 sollte an der damals eröffneten Westumfahrung ein Coop-Center stehen. Doch der hartnäckige Widerstand der Anwohnerschaft gegen das Projekt geht am Dienstag in eine weitere Einsprachenrunde.

Wolfgang Wagmann
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Immer noch in Justitias Mühlen: das brachliegende Kofmehl-Areal.

Immer noch in Justitias Mühlen: das brachliegende Kofmehl-Areal.

Wolfgang Wagmann

Eigentlich waren Coop und die Marti AG als Grundeigentümer schon einmal dort, wo auch diesmal der Weg des Projekts enden könnte: vor dem Bundesgericht in Lausanne. Stadtbehörden und das Verwaltungsgericht hatten schon alle Einsprachen abgewiesen, ehe 2010 ganz dicke Post vom Genfersee her eintraf: Das Bundesgericht befasste sich wegen eines Formfehlers gar nicht erst mit den Akten. Fehle doch das neue Coop-Center im kantonalen Richtplan.

Das hiess, den Eintrag zu vollziehen und den ganzen Instanzenweg nochmals neu zu starten. So steht nun die 2008 lancierte Planung unter dem Titel «Änderung Bauzonenplan Kofmehlareal Gibelinstrasse sowie Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften» wieder zur Behandlung von sechs Einsprachen auf der Traktandenliste des Gemeinderats. Und könnte bei einer Abweisung als Beschwerde wieder vor dem Verwaltungsgericht und zuletzt in Lausanne landen.

Stadt verhindert Einigung

Dabei hatten sich zwischenzeitlich die scheinbar so verhärteten Fronten aufgeweicht: Ende 2012 waren alle Parteien zusammengesessen, und in der Folge hatte die Bauherrschaft das Projekt massgeblich reduziert, obwohl ein Einsprecher signalisiert hatte, er werde gar keinem Vorschlag zustimmen.

Doch nun wandte sich die Stadt, vielmehr die Planungskommission selbst gegen eine «Light-Variante», denn damit verliere Solothurn die einzige Möglichkeit für ein publikumsintensives Einkaufszentrum an der Westumfahrung.

Nach einer Bedenkfrist teilten Coop und die Marti AG Ende 2013 mit, dass sie das ursprünglich aufgelegte Projekt weiterverfolgen würden. Dennoch schrieb die Stadt es im Februar nochmals aus, weil der Umweltverträglichkeitsbericht UVP doch nicht freiwillig, sondern gesetzlich vorgeschrieben war, was zu drei ergänzenden Einsprachen führte. Dabei war die Streitfrage, ob die für die UVP massgeblichen 7500 Quadratmeter mit oder ohne Einbezug der Hallen und Gangbereiche (Mall) erreicht würden.

Das jetzt vorliegende Projekt sieht eine Verkaufsfläche von 6500 Quadratmetern, einen Mallbereich von 950 und einen Gastrobereich von 530 Quadratmetern vor. Der Coop-Supermarkt würde allerdings nur 2670 Quadratmeter der Verkaufsfläche belegen, den Rest Drittmieter.

Einsprachepunkte gibt es viele. Neu sind sie nicht, weil vieles schon im ersten Verfahren durchgekaut worden war. Bemängelt werden die Gebäudehöhe von jetzt noch 14 Metern, die Verkehrserschliessung und das Verkehrsaufkommen, die Eignung des Standortes generell und besonders mitten in einer Wohnzone, die Anzahl Parkplätze und die daraus entstehende Lärm- und Luftbelastung, die Bewirtschaftung der Parkplätze sowie allfällige Altlasten im Boden oder zu geringe Grünflächen.