Solothurn
Bürgerrat befasst sich mit vielen Planungsfragen

Das räumliche Leitbild, Pläne für die Herbstmesse 2018 und die Zukunft des Altersheims Thüringenhaus standen im Zentrum der Sitzung des Solothurner Bürgerrats.

Mark A. Herzig
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Welchen Weg beschreitet die Bürgergemeinde in Sachen Thüringenhaus? Dazu sollen jetzt vertiefte Abklärungen stattfinden.

Welchen Weg beschreitet die Bürgergemeinde in Sachen Thüringenhaus? Dazu sollen jetzt vertiefte Abklärungen stattfinden.

Hanspeter Bärtschi

Unter Vorsitz von Präsident Sergio Wyniger befasste sich der Bürgerrat in seiner ersten Sitzung des Jahres mit unterschiedlichen Planungsfragen. Die kurzfristigste betraf das räumliche Leitbild der Stadt, eine weitere einen Beitrag an die HESO 2018 und die dritte die Eventualplanung betreffend die Häuser des Altersheims.

Im Zusammenhang mit dem weiteren Vorgehen beim Altersheim (Erweiterungsbau St. Katharinen? Umbau oder Verkauf des Thüringenhauses? Andere Lösungen?), sollen für das Thüringenhaus die notwendigen Aufwände für eine allenfalls notwendige Sanierung oder einen Umbau möglichst genau abgeklärt werden. Dazu wird ein Planungsnachtragskredit von 12'000 Franken gesprochen.

Zu Gast an der HESO 2018?

Der Bürgergemeinden- und Waldeigentümerverband Kanton Solothurn (BWSo) hat beschlossen, an der HESO 2018 die Sonderschau unter dem Titel «KraftOrt Wald» zu gestalten, dies zusammen mit dem Forstpersonal des Kantons Solothurn (FPSO) und dem Amt für Wald, Jagd und Fischerei (AWJF). Schlagzeilen wie «Bürgergemeinden sind nicht im Fokus der breiten Öffentlichkeit» haben beim BWSo zu diesem Entscheid geführt, denn Öffentlichkeitsarbeit sei für den Verband und seine Mitglieder eine zentrale Aufgabe.

Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger orientierte auf der Basis eines Schreibens den Bürgerrat näher über dieses Vorhaben; es soll, gestützt auf Erfahrungswerte aus den Waldtagen Olten, Kosten bis zu 880'000 Franken verursachen. Dazu sollten die Bürgergemeinden 100'000 Franken aufbringen, von denen 8100 Franken auf die Bürgergemeinde entfallen würden. Der Rat steht dem Vorhaben positiv gegenüber, erwartet aber, dass weitere Aufwände, die auf die Bürgergemeinde (BGS), ihre Behörden und Mitarbeiter zukommen werden, wenigstens detailliert abgeschätzt würden.

Ortsplanung betrifft auch BGS

Derzeit läuft in der Stadt Solothurn das Mitwirkungsverfahren zum räumlichen Leitbild. Die Frage, wie sich die Stadt weiter entwickeln soll, betrifft auch die BGS. Deshalb befasste sich deren Rat mit den von der Arbeitsgruppe räumliches Leitbild gestellten Vernehmlassungsfragen. Die Zielrichtungen jedes einzelnen der sechs Leitsätze werden voll unterstützt, obwohl, oder gerade weil, deren Abstraktionsgrad als sehr hoch bezeichnet wurde. In der Antwort wird darauf hingewiesen, dass bei den Verkehrsfragen zum Beispiel die Erreichbarkeit von Altersheimen speziell betrachtet werden soll.

Im Weiteren nahm der Rat Kenntnis, dass die FDP Martin Graf als drittes Ersatzmitglied für den Bürgerrat nachnominiert hat und dass er ab 1. Februar im Amt steht. Sodann hiess er drei Bürgerrechtsgesuche zu Handen der Bürgerversammlung gut; es betrifft dies: Doris Heuseler; Sybille Kahl; Shpresa Racipi. Ferner wurden für die Amtsperiode 2017 bis 2019 der Bafidia Pensionskasse Stefan Pfister und Kurt Bargetzi als Delegierter beziehungsweise Ersatzdelegierter des Arbeitgebers gewählt.