Solothurn
Bürgergemeinde budgetiert Minus von 400'000 Franken

Der Solothurner Bürgerrat verabschiedete das Budget 2018, das mit einem Fehlbetrag von 0.4 Mio. Franken rechnet, zuhanden der Bürgerversammlung. Ihr werden zudem für die Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein der Wärmeliefervertrag und ein Planungskredit über 195'000 Franken vorgelegt.

Mark A. Herzig
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Die Aussicht vom Weissenstein ist derzeit oft schöner als die auf das Budget der Bürgergemeinde.

Die Aussicht vom Weissenstein ist derzeit oft schöner als die auf das Budget der Bürgergemeinde.

Tina Dauwalder und Thomas Ulrich

Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger fand, das Budget sehe nicht gerade gut, aber immerhin akzeptabel aus. Grund zu verhaltenem Optimismus sei, dass man 2018 als Übergangsjahr betrachten könne, denn daran anschliessend sei mit Erträgen zum Beispiel aus dem im Bau begriffenen Wohnblock zu rechnen.

Finanzverwalter Claude Tschanz wies darauf hin, dass die Verschlechterung um rund eine Million Franken gegenüber dem Budget des laufenden Jahres auf den Wegfall von Buchgewinnen zurückzuführen sei. Mit den 400'000 Franken Defizit reihe es sich in die meisten Vorjahre ein. Er betonte zudem, dass zwar bei Nettoinvestitionen von 4,1 Mio. Franken (wovon für den Neubau Wohnblock Spitzallmend 3,6 Mio. Franken) ein Mittelabfluss in etwa dieser Höhe zu erwarten, die Liquidität aber hoch sei.

Mit Ausnahme der Fonds und Stiftungen tragen alle Teilrechnungen zum Budgetdefizit von 410'000 Franken bei: die Verwaltung mit 300'000, der Forstbetrieb mit 65'000 sowie das Alters- und Pflegheim 75'000 Franken. Es sei, so Tschanz, überall nach dem Vorsichtsprinzip budgetiert worden (mögliche Verluste mitgerechnet, unsichere Erträge nicht, was in aller Regel zu gegenüber dem Voranschlag besseren Rechnungsabschlüssen führe.

Biken und Heizen

An seiner Oktobersitzung hat der Bürgerrat den Wärmeliefervertrag für die Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein zuhanden der Bürgerversammlung verabschiedet. Jetzt folgte der dazugehörige Planungskredit in Höhe von 195'000 Franken. Darin eingeschlossen sind nahezu 52'000 Franken für Leistungen während der Realisierung.
Die Verwaltung legte den zusammen mit der Seilbahn Weissenstein AG erarbeiteten Nutzungsvertrag für den Betrieb einer Bikestrecke vor.

Die Forstkommission verlangte, dass der Vertrag mit einem Inwertsetzungspassus zu Gunsten der Bürgergemeinden ergänzt werde, was ab dem Zeitpunkt, da die Strecke Profit abwerfe, für die Waldbesitzer eine Gewinnbeteiligung ermögliche. Diesem Antrag folgte der Bürgerrat, hiess aber die anderen Teile des Vertrags gut.

Mehr Geld für den Forst

Beim Umzug des Forstwerkhofs in das Steinbruchareal sind vor allem durch den forstspezifischen Innenausbau höhere Kosten angefallen als erwartet. Die Forstkommission beantragte einen Nachtragskredit von 50'000 Franken. Der Bürgerrat folgte dem Antrag. Zu Lasten der Liegenschaftsrechnung Steinbruchareal wurde im gleichen Zusammenhang ein Nachtragskredit von 47'000 Franken anbegehrt. Eingesetzt wird er für Isolation und Dachreparaturen, zusätzliche Elektro-Installationen, Vorplätze verdichten und planieren. Auch dieser Nachtragskredit wurde akzeptiert.

Der Bürgerrat hat ausserdem für den Ersatz ausgefallener oder stark reparaturbedürftiger Motorsägen einen Nachtragskredit von 7000 Franken bewilligt; einen Nachtragskredit von 6000 Franken zur Anschaffung eines Schneepflugs gutgeheissen, damit der Forstbetrieb die steigende Nachfrage befriedigen kann; im Zuge der Reorganisation des Forstbetriebs nach eingehender Diskussion eine auf das Jahr 2018 befristete Vorarbeiterstelle bewilligt, die sich mit 70'000 Franken im Budget niederschlägt.

Auch hat er den Gesamtstellenplan 2018 zur Kenntnis genommen; er umfasst 7808 Stellenprozente, die durch 100 Personen ausgefüllt werden. Zudem wurde die Traktandenliste für die Bürgerversammlung vom 18. Dezember verabschiedet und zu deren Handen die Bürgerrechtsgesuche von Ali Al-Bayati und Marwa Al-Bayati genehmigt.

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