Bürgerversammlung Ein Bauprojekt auf dem Hausberg und ein defizitärer Voranschlag für 2018 standen zur Diskussion
Die Bürgerversammlung Solothurn hiess am Montagabend den Voranschlag 2018 einstimmig gut, obwohl er einen Fehlbetrag von rund 400 000 Franken ausweist. Im Weiteren genehmigte sie den Wärmeliefervertrag für eine Holzschnitzelheizung auf dem Weissenstein und den dazugehörigen Planungskredit von 195 000 Franken. Damit soll in ein vielverheissendes Projekt investiert werden.
Der Voranschlag der Bürgergemeinde sei nicht gerade gut, aber doch annehmbar, befinde man sich doch in einem Übergangsjahr, und Erträge würden später fliessen, sagte Präsident Sergio Wyniger einleitend. Finanzverwalter Claude Tschanz hob einige allgemein wichtige Punkte hervor: Man ist bei der Budgetierung dem geltenden Prinzip der Vorsicht gefolgt und hat mögliche Aufwände aufgenommen, unsichere Erträge aber nicht. Das Ergebnis der Heimrechnung hänge von den Taxeinnahmen, dasjenige des Forstbetriebs von den Holzpreisen ab, beides schwer zu beeinflussende Grössen.
Die Abweichung von einer Million Franken gegenüber dem laufenden Budget ist auf den Wegfall grosser Buchgewinne zurückzuführen, und das Budget ist durch Nettoinvestitionen von 4,15 Mio. Franken geprägt. Es handle sich dabei um ertragbringende oder wertsteigernde Investitionen, betonte Tschanz. Im Übrigen sei die Liquidität gross genug, um den voraussichtlichen Mittelabfluss von 4,3 Mio. Franken zu verkraften.
Im Zuge des Um- und Erweiterungsbaus des Hotels Weissenstein «auf unserem Berg», muss auch die Heizung erneuert werden, für welche die Bürgergemeinde eine Holzschnitzelheizung realisieren will. Nach eingehenden Verhandlungen mit der neuen Hotel Weissenstein AG, der Familie Niederberger im Sennhaus Vorderer Weissenstein, mit verschiedenen Firmen und mit kantonalen Stellen, liegt nun ein Wärmeliefervertrag vor. Er regelt die Verwendung von Holzschnitzeln und die Lieferung der daraus gewonnenen Wärme an das Hotel. Das ist ökologisch sinnvoll und bietet der Bürgergemeinde gleichzeitig eine grosse Chance, den Absatz von Energieholz aus den eigenen Wäldern zu steigern. Holz sei am Berg genug vorhanden, hielt Forstbetriebsleiter Gian-Andrea Lombris auf eine Frage aus dem Plenum fest.
Um die neue Heizungsanlage bauen zu können, wurde von der Verwaltung ein Planungskredit in Höhe von 195 000 Franken begehrt. Er soll ermöglichen, die zu erwartenden Kosten zu ermitteln, damit einer ausserordentlichen Bürgerversammlung im kommenden Frühjahr das eigentliche Baukreditbegehren mit genauen Zahlen zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Beide Anträge wurden von der Bürgerversammlung bei jeweils einer Enthaltung angenommen.
Die Bürgerversammlung wählte sodann für die bis 2021 laufende Amtsperiode die Thomas Beer Treuhand GmbH als aussenstehende Kontrollstelle der Rechnungsprüfungskommission. Dies war notwendig geworden, weil keines der gewählten Mitglieder über den vom Kanton geforderten Fachausweis verfügt.
Zudem erteilte sie Georg Kaufmann das Bürgerrecht direkt, da er schon Kantonsbürger war. Folgenden ausländischen Gesuchstellenden wurde das Bürgerrecht zugesichert, das mit der Erteilung des Kantonsbürgerrechts in Kraft tritt: Ali Al-Bayati; Marwa Al-Bayati; Elif Atay; Elif Gedik mit den Söhnen Kamil und Berkay; Tatjana Guldimann; Richard Haude; Varsikan Kirupakaramoorthy; Ralf Maibusch; Peyman Mazloomi mit den Kindern Ariyan und Arina; Evelyn Ripke; Reza Salamati; Nico Salini; Dario Salini; Christina Schulze; Jukan Sivalingam; Varathaledchumy Sivalingam mit dem Sohn Sajeeth; Elisabeth Walton; Karin Wilke.