Das bekannte Weingut «Domaine de Soleure» war damit rechtlich eine Stiftung zu 100 Prozent im Besitz der Bürgergemeinde, nun aber ist sie nicht mehr nur organisatorisch, sondern auch rechtlich in die Bürgergemeinde integriert.

Verschlungene Geschichte

Schultheiss Niklaus Wengi der Ältere vermachte 1466 dem Bürgerspital das Rebgut, das durch weitere Schenkungen und Zukäufe weiter wuchs. 1967 musste das Bürgerspital das Rebgut in eine neue, die Spitalstiftung der Bürgergemeinde, überführen, die gleichzeitig das Nutzniessungsrecht auf 100 Jahre erhielt. 2005 ging das Bürgerspital in die Solothurner Spitäler AG über und der Bürgergemeinde wurde das Rebgut übergeben. Damit wurde aus dem Rebgut «Domaine de l’Hôpital de Soleure» – bei Vielen noch heute so im Gedächtnis – das Weingut «Domaine de Soleure». Es war rechtlich eine Stiftung, die allerdings zu 100 Prozent der Bürgergemeinde gehörte und somit ein Teil von ihr war. Der Bürgerrat amtete auch als Stiftungsrat, die Mitarbeitenden unterstanden der Dienst- und Gehaltsordnung der Bürgergemeinde, deren Finanzverwalter die Buchhaltung führt.

Der Kanton forderte 2005 für die Spitalstiftung Statuten, mit deren Erarbeitung der Jurist Raoul Stampfli beauftragt wurde. Im Verlaufe der Abklärungen - die er der Versammlung vorstellte - mit der kantonalen Stiftungsaufsicht wurde immer klarer, dass die überaus komplizierte und mit strengen Auflagen behaftete Form der Stiftung für das Weingut nicht geeignet war. Es sollte wie das Alters- und Pflegeheim und der Forstbetrieb ein ordentlicher Betrieb der Bürgergemeinde werden.

So wurde denn die Auflösung der Spitalstiftung und die Übertragung der Vermögenswerte auf die Bürgergemeinde in die Wege geleitet. Der ausserordentlichen Bürgerversammlung vom letzten Montag wurde nun ein Vermögensübertragungsvertrag als Grundlage zur Auflösung vorgelegt. Damit werden alle Aktiven und Passiven – insbesondere alle Grundstücke – sowie alle Geschäftstätigkeiten, das Personal eingeschlossen, auf die Bürgergemeinde Solothurn übertragen. Der Vertrag umfasst auch die immateriellen Güterrechte wie etwa Produktenamen und Rezepturen. Die sozialen Zwecke der Stiftung sind inskünftig durch die Bürgergemeinde zu erbringen. Nach Klärung einiger Fragen durch Raoul Stampfli stimmte die von 39 Stimmberechtigen besuchte ausserordentliche Bürgerversammlung dem Vermögensübertragungsvertrag einstimmig zu. Dessen rechtskräftige Genehmigung bleibt dem Volkswirtschaftsdepartement (Stiftungsaufsicht) vorbehalten.

Weissenstein wirft Schatten

Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger teilte noch mit, dass vom 1. bis 4. August die Eröffnungsfeier des Hotels Weissenstein stattfindet, mit einem Tag der offenen Tür am 2. August. Als indirektes Sponsoring öffnet die Bürgergemeinde die Türen der Holzschnitzelheizung. Zudem werden 200 Gratisbillette der Seilbahn Weissenstein an stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger ausgegeben, diese sind zu erhalten an der ordentlichen Bürgerversammlung vom 24. Juni oder bei der Bürgerkanzlei.
Dem Gesuch der Schweizer Bürgerin Rahel Schaad wurde entsprochen und weiteren Gesuchstellenden das Solothurner Bürgerrecht zugesichert: René Ammer mit dem Sohn Nathanael; Melisa Basar; Othman Ben Abda mit der Ehefrau Zeineb und den Kindern Raya und Lina. Danijel Homa mit dem Sohn Leon; Irina Plüss; Karolina Schlegelmilch; Edward Schlegelmilch sowie Christin Voss.