Bürgergemeinde Solothurn
Die Bürgerversammlung sagt Ja zum roten Budget
Auch die Bürgergemeinde Solothurn spürt die Auswirkungen der Pandemie. Ausserdem stehen grosse Investitionen an.
Domaine de Soleure in Le Landeron.
Die Bürgergemeinde Solothurn zählt das Weingut Domaine de Soleure, den Forstbetrieb sowie das Alters- und Pflegeheim St.Katharinen und Thüringenhaus zu seinen wichtigen Standbeinen. Bei allen drei stehen Erneuerungen und Erweiterungen an. In Le Landeron wird schon gebaut, die anderen Projekte stehen vor dem eigentlichen Start. Angesichts des gerade noch akzeptablen Budgetdefizits von 290'000 Franken (bei einem Gesamtumsatz von 12,11 Mio. Franken), so führte Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger aus, sei auch bei notwendigen Neuinvestitionen Vorsicht geboten, um nicht in eine allzu hohe Verschuldung zu geraten.
Aufbruch in die Zukunft
Die Bürgerversammlung fällte, bevor sie sich eingehend mit dem Budget für das kommende Jahr befasste, zwei richtungsweisende Entscheide. Zum einen wurde ein Planungskredit von 714'000 Franken für den Erweiterungsbau des Alters- und Pflegeheims in St.Katharinen bewilligt. Davon sollen vorerst nur 163'000 Franken für das Vorprojekt ausgelöst werden, der Rest dann allenfalls gegen Herbst, wenn letzte Fragen betreffend die Ortsplanungsrevision geklärt sind.
Für den Forstbetrieb soll ein Ersatzneubau im Steinbruchareal auf Rüttener Gemeindegebiet errichtet werden. Das Grundstück gehört der Bürgergemeinde. Eine Sanierung des bis jetzt genutzten Gebäudes käme wegen enormer notwendiger Eingriffe zu teuer zu stehen. Die Bürgerversammlung genehmigte deshalb einen Kredit von 1,195 Mio. Franken, der in der Investitionsrechnung (Ausgaben aus dem Verwaltungsvermögen) erscheint.
Heim und Weingut defizitär
Das Budgetdefizit 2022 der Bürgergemeinde falle um 96'000 Franken höher aus als dasjenige des laufenden Jahres. Stark beteiligt ist dabei das Weingut, das seine Erwartungen betreffend Verkaufserlöse pandemiebedingt um 170'000 Franken senken musste.
Beim Alters- und Pflegeheim sieht die Prognose zwar um 21'000 Franken günstiger aus als 2021, es muss jedoch trotzdem ein Fehlbetrag von 320'000 Franken erwartet werden.
«Im Forstbetrieb wirkt sich die höhere interne Verzinsung der Forstreserve auf den prognostizierten Ertragsüberschuss aus», so Finanzverwalter Claude Tschanz. Und weiter: «Ins Budget 2021 sind noch 325'000 Franken aufgenommen worden. Für 2022 kann mit 681'000 Franken gerechnet werden. Im Jahr 2020 wurden 691'000 Franken gutgeschrieben.»
Die Bürgerversammlung hiess schliesslich das Budget 2022 (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) gut und bestätigte die Löhne, die den Bestimmungen der Dienst- und Gehaltsordnung entsprechen und auf den 1. Januar 2022 nicht generell erhöht werden. Zudem ermächtigte sie den Bürgerrat, allfällige Finanzierungsbeiträge gemäss dem gutgeheissenen Budget durch die Aufnahme von Fremdmitteln bzw. Darlehen zu decken.
Im Weiteren wurde als mitwirkende aussenstehende Kontrollstelle in die Rechnungsprüfungskommission für die eben begonnene Amtsperiode die Thomas Beer Treuhand GmbH (Bolken) gewählt.
Diese Personen erhielten das Bürgerrecht
Die Bürgerversammlung sicherte folgenden Personen das Stadtsolothurner Bürgerrecht zu, die Aufnahme wird mit der Erteilung des Kantonsbürgerrechts erfolgen: Rainer Mattiello mit der Ehefrau Nicole und den Kindern Eva und Jan; Birgitta Aicher; Alla Ammer; Katja Cesar Borges mit Tochter Suany; Olivia de Vigier; Daniela Ebner mit den Kindern Sebastian und Julia; Peter Knäbel; Daniela Knecht mit dem Sohn Lucas; Angela Li Vecchi; Lydia, John und Ruth Nadesamoorthy; Thaponithi Nirmalan mit den Söhnen Apinayan und Athmikan; Gleny Pena Rodriguez mit dem Sohn Bryan Salvidar Rodriguez; Piraveena, Gownithan und Govraovan Pradeepan; Veton Rustemi; Eva Stang led. Pfeifer-Schiessl; Uwe Thieme; Leila Zaaboul.
