Verwaltungsrechnung 2019

Budgetierte Ergebnis um 1,6 Mio. Franken übertroffen: Noch fliesst Geld für Schulhäuser

Aus dem Ertragsüberschuss sollen 1,5 Mo. Franken in die Vorfinanzierung für die Sanierung des Schulhauses Vorstadt fliessen.

Aus dem Ertragsüberschuss sollen 1,5 Mo. Franken in die Vorfinanzierung für die Sanierung des Schulhauses Vorstadt fliessen.

Die Stadt Solothurn hat wieder mehr eingenommen als budgetiert: Mit einem Ertragsüberschuss von 2,5 Mio. Franken in der Rechnung 2019 scheinen aber auch angesichts der Coronakrise die ganz fetten Zeiten vorbei zu sein.

«Das Rechnungsergebnis ist sicher besser als erwartet», kommentiert Finanzverwalter Reto Notter die 2,5 Ertragsüberschuss, den die Rechnung 2019 der Stadt ausweist. Aber er komme natürlich bei weitem nicht an das Plus von 9,2 Mio. Franken im Vorjahr heran. «Das Nettovermögen wird bei einem Selbstfinanzierungsgrad von noch 70 Prozent kleiner – aber das ist verkraftbar.» Immerhin liegt man 1,8 Millionen über dem Budget, was einmal mehr auf höhere Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen und einem Rekordergebnis bei den Quellensteuern zurückzuführen ist.

Auch der Nettoaufwand konnte um 1,1 Mio. Franken unter dem Budget gehalten werden, doch enttäuschend fiel der Steuerertrag bei den juristischen Personen aus: Mit 10,8 Mio. Franken ist er auf den dritttiefsten Stand seit zehn Jahren abgesackt. «Wahrscheinlich wurde der Ertrag auch schon durch die Steuerrefom beeinflusst», glaubt der Finanzverwalter. «Aber die Schwankungsbreite bei den Juristischen Personen ist sehr gross und liegt zwischen 8 und 14,7 Mio. Franken.» Umso wichtiger sind für ihn die 62 Mio. Steuerertrag, der von den natürlichen Personen stammt.

Diesmal gabs einen Finanzierungsfehlbetrag

Mit dem neuerlichen Ertragsüberschuss zeigt sich der städtische Finanzhaushalt weiterhin in glänzender Verfassung: Auf 85,5 Mio. Franken beziffert Reto Notter das Vermögen der Stadt. Er sieht allerdings auch keinen abnehmenden Investitionsbedarf, und dafür hat Solothurn gut vorgesorgt: Auf 56,7 Mio. Franken belaufen sich die getätigten Vorfinanzierungen, «wobei darunter auch bereits gebaute Vorhaben fallen», so der Finanzverwalter. Immerhin will die Stadt den neuerlichen Ertragsüberschuss wiederum für Vorfinanzierungen aufwenden: 1,5 Mio. Franken sind für die Gesamtsanierung mit Neubau des Schulhauses Vorstadt bestimmt, die demnächst auf der Polit-Agenda auftaucht. Eine weitere Million, so der Vorschlag an den Gemeinderat, soll in die Altlastensanierung Obach gesteckt werden.

Im vergangenen Jahr hat Solothurn Netto-Investitionen von 10,6 Mio. Franken getätigt, das sind 800'000 Franken weniger als im Budget vorgesehen waren. Die grössten Kreditunterschreitungen gabs beim Neubau des Allwetterplatzes im Mittleren Brühl, der ersten Etappe der Freibad-Gesamtsanierung sowie bei der Innensanierung der Abdankungshalle.

Dennoch: Resultierte im Vorjahr in der Investitionsrechnung ein satter Finanzierungsüberschuss von 8 Mio. Franken, so bleibt diesmal ein Finanzierungsfehlbetrag von immerhin 3,2 Mio. Franken – denn der Selbstfinanzierungsgrad von 70 Prozent reicht nie an den letztjährigen von fast 220 Prozent heran. Die Folge: Das Nettovermögen «schmilzt» um 221 auf immer noch ansehnliche 5026 Franken pro Kopf.

Wie planen angesichts der Krise?

Reto Notter steht allerdings angesichts der Corona-Krise vor «einer neuen Dimension» - auch schon nur was die Finanzplanung anbelangt. «Es wird sehr schwierig, den Steuereingang zu budgetieren», ist für den Finanzverwalter einer der wichtigsten Parameter des Finanzplans derzeit ein Buch mit sieben Siegeln. Ob politische Vorstösse kommen, beispielsweise für Unterstützungsaktivitäten, könne er derzeit auch nicht abschätzen, «sicher steht fest, dass wir Einnahmen beispielsweise bei den Gebühren verlieren», spielt er auf Ertragsausfälle im Bereich der Saal-Vermietungen an. Der Finanzplan, jeweils im August für vier Jahre präsentiert, müsse halt auf Annahmen und Szenarien basieren. «Alles kommt drauf an, wie lange die Krise dauert», zitiert Notter eine allgegenwärtige Binsenwahrheit. Fest steht für ihn: «Wir werden sie nächstes und übernächstes Jahr spüren.» Sowie: «Wir werden unser Vermögen anbrauchen müssen.»

Autor

Wolfgang Wagmann

Wolfgang Wagmann

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