Die Bürgergemeinde der Stadt Solothurn steht in ihrem Voranschlag 2019 einem Minus von 380'000 Franken gegenüber. Das im langjährigen Mittel übliche Defizit wurde vom Bürgergemeinderat unter Präsident Sergio Wyniger zur Kenntnis genommen und verabschiedet. Weiter diskutierte der Rat den Gesamtstellenplan des nächsten Jahres.

Mehr Lohn für Mitarbeitende

Bevor der Bürgerrat aber in die eigentliche Budgetdebatte einstieg, hiess er die gegenüber dem Vorjahr wenig veränderten und von Bundes- sowie kantonalen Vorgaben stark beeinflusste Taxordnung und -tabelle für das Alters- und Pflegeheim gut. Sodann beschloss er, der Bürgerversammlung eine von der Bereichsleiterkonferenz und von der Finanzkommission gutgeheissene generelle Lohnerhöhung von einem Prozent für das kommende Jahr zu beantragen.

Der Stellenplan weist für das Jahr 2019 beim Verwaltungspersonal mit 440 Stellenprozenten (Anzahl Mitarbeitende 7) gleichviel aus wie im laufenden Jahr. Der Bereich Forst zählt für das kommende Jahr 850 Stellenprozente (280 weniger als im Vorjahr), besetzt von 9 (statt 11) Mitarbeitenden. Die Wiedereinführung einer zweiten Revierförsterstelle gab kaum zur Diskussion Anlass. Forstbetriebsleiter und -kommission wiesen auf die grundsätzlichen Veränderungen im Betrieb hin, die sich seit der 2014 beschlossenen Reorganisation ergeben haben und sich fortsetzen werden. Auch habe der Forstbetrieb seit 2015 mit durchwegs positiven Abschlüssen zum Gesamtergebnis beigetragen.

Der personalintensivste Teil der Bürgergemeinde ist sein Alters- und Pflegeheim mit den zwei Häusern St. Katharinen und Thüringenhaus. Dort sollen 2019 insgesamt 84 Mitarbeitende 6175 Stellenprozente belegen; das sind acht Personen und 300 Stellenprozente mehr als 2018. Dabei werden vorab in Pflege und Küche mehr Stellenprozente benötigt, weniger im Hausdienst.

Ungeliebtes Rot

Bürgergemeindepräsident Wyniger eröffnete die Budgetdebatte mit der Feststellung, dass es nie Freude bereite, ein Defizit vorlegen zu müssen. In diesem Falle sei es jedoch, angesichts der Ergebnisse der Vorjahre, akzeptabel. Finanzverwalter Claude Tschanz legte die Tabelle mit dem Vergleich zwischen Rechnung und Budget vor, der seit 1993 bloss zweimal negativ ausfiel. Er erläuterte dann das Zustandekommen des erwarteten Fehlbetrags von 380 000 Franken durch die in allen Teilbereichen dem geltenden Prinzip der Vorsicht gehorchenden Budgetierung. Das Budgetdefizit fällt zudem erheblich kleiner aus als im Vorjahr.

Zum prognostizierten Verlust tragen alle Teilbereiche bei, wie üblich mit Ausnahme der Fonds und Stiftungen, die einen Gesamtertrag von 22'000 Franken ausweisen. Die Allgemeine Verwaltung schlägt mit 93'000 Franken zu Buche, das Altersheim mit 214'000, die separat abgerechnete Spitalstiftung (Weingut) mit 98'000 Franken. Es wird mit Nettoinvestitionen von 1,35 Mio. Franken und einem Mittelabfluss von 1,37 Mio. Franken gerechnet.

Der Bürgerrat beantragt der Bürgergemeindeversammlung vom 17. Dezember Andrea Annemarie Kiefer mit den Kindern Cedric, Philip und Vivien – alle schon Kantonsbürgerinnen und -bürger – das Gemeindebürgerrecht zu erteilen und dieses den folgenden Personen zuzusichern: Kateri Chambers; Tatjana Dietrich; Ayse Dogancay; André Kilchenmann; Massimo Micozzi mit dem Sohn Luca und der Tochter Sarah; Dominique Schadebach mit dem Sohn Tom; Dasnim Sulejmani; Halime Temizkan mit dem Ehemann Mustafa sowie den Töchtern Leyla und Zenda. Der Bürgerversammlung soll im Weiteren der Projektentwicklungsvertrag Brunnmatten und das Budget 2019 vorgelegt werden, beschloss der Rat einstimmig, wie alle anderen Anträge auch.