«Das Budget der Bürgergemeinde Solothurn sieht», so sagte deren Präsident Sergio Wyniger, «auf den ersten Blick hervorragend aus.» Aber nur wegen des Buchgewinns aus dem Chantier-Areal, der erst später reinvestiert werden kann», präzisierte er, wolle aber nicht von Schönfärberei sprechen.

Finanzverwalter Claude Tschanz erläuterte den Voranschlag 2017, der über alle Teilrechnungen einen Ertragsüberschuss von 700'000 Franken vorsieht. «Die positive Verbesserung von fast 1,1 Mio. Franken gegenüber dem Budget 2016 ist in erster Linie auf den vom Präsidenten erwähnten Buchgewinn zurückzuführen.

Wird dieser in der Gesamthöhe von 1,056 Mio. Franken abgezogen und die ausserordentliche Abschreibung der Projektierungskosten für den neuen Werkhof von 90'000 Franken dazugezählt, ergibt sich ein operativer Aufwandüberschuss von rund 263'000 Franken.» Dieser wird allerdings noch um rund 100'000 Franken ansteigen, da der Rat höhere Abschreibungen verlangte.

Der Bürgerrat verabschiedete sodann Taxordnung und -tabelle des Alters- und Pflegeheims und beschloss, Löhne und Zulagen nicht generell zu erhöhen.

Wo investiert wird

An Nettoinvestitionen sind insgesamt 1,2 Mio. Franken vorgesehen. Die grössten darin enthaltenen Vorhaben sind der Neubau des Wohnblocks Spitzallmend für 1,21 Mio. Franken oder 20 Prozent der Gesamtkosten, Perimeterbeiträge Bellach Ost von 0,3 Mio. Forstwerkhof-Gebäude 140'000 Franken sowie 130'000 Franken Erschliessungs- und Erstellungskosten Brunnmatte.

Es wird mit einem Mittelabfluss von 650'000 Franken gerechnet. Da die Spitzallmend vermutlich noch 2016 verkauft werden kann – man rechnet mit rund 2 Mio. Franken – und weil zudem zwei Bank-Konti gekündigt wurden, werde die schon komfortable Liquidität den Mitttelabfluss decken und zur Realisierung des Wohnblocks zur Verfügung stehen. Der Bürgerrat hiess nach einigen Detaildiskussionen das Budget 2017 gut.

Keine Holzschnitzelheizung

Die Bürgerversammlung vom 12. September beschloss den Verkauf des Chantierareals und gleichzeitig für einen Teil des Areals eine Holzschnitzelheizung (HSH) vorzusehen. Sergio Wyniger berichtete: «Abklärungen haben ergeben, dass eine HSH in diesem Fall nicht wirtschaftlich betrieben werden kann. Vor allem ist die benötigte Energiemenge zu gering und die Heizungen in den benachbarten Liegenschaften sind noch jung.» Der Bürgerrat folgte seinem Antrag, auf diese HSH zu verzichten.

Mit der Wahl des neuen Einsiedlers hat die Arbeitsgruppe Einsiedelei, die als Wahlausschuss wirkte, ihren Auftrag erfüllt und wurde deshalb durch den Bürgerrat unter Verdankung aufgelöst.

Bürgerrechtsgesuche genehmigt

Ferner verabschiedete der Bürgerrat folgende Bürgerrechtsgesuche zuhanden der Bürgerversammlung vom Montag, 12. Dezember: Esref Asani mit der Ehefrau Mexhide und den Kindern Edonis, Edoneta sowie Enis; Hasal Hizar; Hazan Hizar; Solomon Ketema Tariku mit der Tochter Eden; Stefan Lux mit der Ehefrau Sigrid; Özlem Öztekin; Josefa Rudolph mit dem Ehemann Wolfgang; Nafija Sabotic mit den Kindern Amra, Amer und Emir; Yilmaz Simsir; Flavio Zaccaria.

Leitplanken für 2017

Der Bürgerrat legte neben den Sitzungsdaten auch den Wahlfahrplan für das kommende Jahr 2017 fest: Am 21. Mai wird der Bürgerrat, am 2. Juli werden Bürgergemeinde-Präsident und -Vizepräsident sowie die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission gewählt. Am 25. September bestimmt der neue Bürgerrat die Kommissionen, deren Amtsperiode am 1. November beginnt.

Das kommende Jahr 2017 steht für die Bürgergemeinde Solothurn unter dem Thema «Energie». Unter den speziellen Zielen und Projekten finden sich zum Beispiel die Erschliessung potenzieller Energiequellen und die Verbesserung des Images der Bürgergemeinde. So sollen ihre gemeinwirtschaftlichen Leistungen aufgezeigt und der Öffentlichkeit näher gebracht werden.