Solothurn
Beim Unterschriften-Sammeln weggeschickt: Grüne wehren sich

Die Grünen der Stadt Solothurn verlangen vom Stadtpräsidium eine Erklärung, warum sie beim Unterschriftensammeln anlässlich eines Samstags-Marktes weggewiesen wurden.

Andreas Kaufmann
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Zwei Mitglieder der Jungen Grünen Solothurn sammeln auf dem Amthausplatz Unterschriften.

Zwei Mitglieder der Jungen Grünen Solothurn sammeln auf dem Amthausplatz Unterschriften.

facebook.com/Junge Grüne Solothurn

Aus Sicht der Grünen und Jungen Grünen der Stadt Solothurn dürfte es wie ein Affront angemutet haben: An einem Samstagsmarkt im November wurden die jungen Grünen bei ihrer Unterschriftensammlung für ein Referendum weggewiesen. Wie Erstunterzeichner Christof Schauwecker in der am Dienstagabend eingereichten Interpellation erläutert, sei auf Anfrage bei der Stadtpolizei als Grund angegeben worden, wilde Unterschriftensammlungen seien nicht erlaubt. Gemeint sind also solche, die an keine Standpräsenz gebunden sind.

So sähen es das Marktreglement, dessen Vollzugsvorschriften sowie die Polizeiordnung vor. Entsprechende Vereinbarungen mit dem Marktverein würde dies untermauern. Nun wurden die Grünen auch durch eine erste Recherche nach solchen Reglementen nicht fündig. Deshalb erkundigt sich die grüne Gemeinderatsfraktion nun nach den Gründen und rechtlichen Grundlagen, die hinter der Wegweisung staden. Insbesondere beruft sich Schauwecker auf das kantonale Strassengesetz, das Unterschriftensammlungen auf Strassen explizit gestattet seien.

Da sogar grosse Parteien und Vereinigungen es oft nicht schaffen würden, fristgerecht nötige Unterschriften zusammeln, sei es wichtig, auch in Solothurn auf die besten Orten zu den besten Zeiten zurückgreifen zu können. «Falls der obengenannte Fall Schule macht, wird es in Zukunft noch schwerer, diese einmaligen Mittel der direkten Demokratie anzuwenden», so die Interpellation.

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