Solothurn
Bauchgefühl entscheidet für oder gegen Fusion

Die Solothurner Stadt- und Gewerbevereinigung lud zu einem Dialog über die Fusion «Top 5» in den Gewölbekeller des Landhauses ein. Anwesend waren Gemeindepräsidenten, die eine Fusion durchgemacht haben oder einer bevorstehen.

Andreas Kaufmann
Drucken
Teilen
Ein Thema mit 1000 Facetten: Anton Probst und Kuno Tschumi, die Gemeindepräsidenten von Bellach und Derendingen, Solothurns Stadtschreiber Hansjörg Boll (Moderation), die Gemeindepräsidenten Martin Blaser (Biberist) und Verena Meyer (Buchegg) sowie der Glarner Gemeindeschreiber Max Widmer (v. l.).

Ein Thema mit 1000 Facetten: Anton Probst und Kuno Tschumi, die Gemeindepräsidenten von Bellach und Derendingen, Solothurns Stadtschreiber Hansjörg Boll (Moderation), die Gemeindepräsidenten Martin Blaser (Biberist) und Verena Meyer (Buchegg) sowie der Glarner Gemeindeschreiber Max Widmer (v. l.).

Andreas Kaufmann

Läuft alles nach Plan, so bleibt noch ein Jahr, bis Solothurn, Derendingen, Biberist, Luterbach und Zuchwil über die Fusion zur 40 000-Einwohner-Gemeinde abstimmen. Doch sobald der Schulterschluss hier zum Thema wird, geht man zum Diskutieren in den Keller: Nicht mehr als 36 Solothurner aus der Bevölkerung bequemten sich vergangenen Herbst ins Landhaus, um bei «Top 5» mitzuwirken. Doch auch in Kellern lässt es sich angeregt diskutieren, wie die vergangene Veranstaltung der Stadt- und Gewerbevereinigung zeigt. Unter neuer Geschäftsführung von Caroline Spillmann wurden die Gewerbetreibenden in den Gewölbekeller des Alten Spitals eingeladen.

Im Kreise der Redner fanden sich solche, die aus erster Hand über vollzogene Fusionen berichten konnten, solche, die auf den Herbst 2015 bangen und solche, die die Idee bereits verwerfen mussten. Der Vertreter der letzteren Gruppe war Anton Probst, Gemeindepräsident von Bellach: Zusammen mit Langendorf hatte sich Bellach zur Aufkündigung der «Verlobung» entschlossen. Probst erinnert sich an die «begeisterte Mitarbeit in der Steuerungsgruppe» und an die jähe Ernüchterung, als man das Volk befragte: «Es war eine katastrophale Beteiligung von 3,5 Prozent – darin enthalten eine Ablehnung von 75 Prozent und mehr.»

Die Befürchtungen im Dorf: Autonomieverlust, zu hohe Steuern und Kosten und ein zu grosser Perimeter. Das Gewerbe zudem befand, allfällige von der Gemeinde vergebene Aufträge könnten wegbrechen. Und gerade bei älteren Gegnern sei eine Aversion gegen die Kantonshauptstadt hinzugekommen.

Glarus als Erfolgsmodell

Mit Max Widmer, Gemeindeschreiber aus Glarus, fand ein Fusionserprobter den Weg nach Solothurn. Nach der Glarner Gemeindereform 2011 waren aus kantonsweit 25 Gemeinden deren 3 geworden. «Und auch vier Jahre später bin ich überzeugt, dass Fusionen – in kleinen oder grossen Schritten – die Zukunft der Schweiz ausmachen», so seine These. Auch der Mangel an personellen Ressourcen treibe die Entwicklung an.

Dies kann Verena Meyer, Gemeindepräsidentin der frischgebackenen Gemeinde Buchegg, bestätigen: «Wir hatten Probleme, Leute für die Ämter zu finden.» Ihre Amtskollegen Martin Blaser (Biberist) und Kuno Tschumi (Derendingen) pflichteten ihr bei und nannten weitere Gründe: «Es ist ein Schweizer Prinzip, Aufgaben auf der Gemeindeebene anzusiedeln. Eine fusionierte Gemeinde würde gegenüber dem Kanton Gewicht gewinnen», so Tschumi.

Blaser sieht den Motor für die Fusion auch anderswo: «Es bedeutet Lebensqualität, dort zu arbeiten, wo man wohnt.» Dazu sei es wichtig, die Raumplanung für Industrie und Gewerbe gemeinsam anzugehen. Die Marktöffnung und eine dadurch entstehende Arbeitsgemeinschaft, seien positive Impulse für die Wirtschaft. Widmer bestätigt aus Glarner Perspektive, dass das Investitionsvolumen um rund sieben Mio. pro Jahr gewachsen sei, «wovon auch das Gewerbe profitiert.»

Solothurns Stadtschreiber Hansjörg Boll, der das Podium moderierte, verwies auf das Dilemma, Synergien zu schaffen und dennoch Strukturen zu erhalten. Die Kosten würden zunächst ohnehin steigen, analysierte Widmer: «Wenn man restrukturiert, ist das eine Investition, die sich dann aber auszahlt.» Für Glarus gelte aktuell das Ziel «Grün 2017» – sprich: bis dahin eine ausgeglichene Rechnung zu erreichen. Für Blaser ist klar: «Wenn die Maschine mal läuft, muss es mit weniger Verwaltungspersonal gehen. Abschneiden muss man aber beim Kopf.»

Ein emotionales Thema

«Durch die Fusion haben wir jetzt überhaupt einen Schalter für zehn Orte. Vorher wurde vieles im Halbamt und von zuhause aus verwaltet», sagt Meyer. Wichtig sei laut Blaser, dass man für die Verwaltung keine neuen Bauten erstellt, sondern auf bestehende Strukturen zurückgreift. Im Zeitalter von E-Government komme der klassische Schalterkunde eh immer weniger vorbei, so Widmer. «Einzig die Schule ist ein sensitives Thema.

Mit Rücksicht auf besorgte Eltern darf man keinen Fehler machen und Standorte schliessen.» Meyer bestätigt: «Emotionalität darf man im ganzen Prozess nicht vernachlässigen.»

Da kann Blaser beipflichten. Er habe auch schon zu hören bekommen, es sei nicht «geil», was er hier über die Fusion erzähle. «Letztlich ist es halt ein Herz- und Bauchgefühl, wie wenn man sich zur Heirat oder zu einer Lehrstelle entschliesst. Viele werden wohl auch auf dieser Grundlage abstimmen.»

Aktuelle Nachrichten