Im Gegensatz zu Grenchen liegt dem Solothurner Gemeinderat kein defizitäres Budget vor. Doch grosse Begeisterung lösen die 676 000 Franken des vorgesehenen Ertragsüberschusses bei Finanzverwalter Reto Notter nicht aus. «Die Investitionen bleiben hoch; der Selbstfinanzierungsgrad ist mit 51,4 Prozent ungenügend.

Wir müssen weiterhin haushälterisch mit unseren finanziellen Mitteln umgehen», warnt er vor Begehrlichkeiten wie dem Schaffen neuer Stellen. Zwar hatte der Finanzplan das jetzige Budget noch einige 100 000 Franken im Minus gesehen, und auch die Rechnung 2015 hat sich gegenüber dem letztjährigen Budget schon aufgehellt.

Doch beinhalten die geplanten Nettoinvestitionen von gut 13,6 Mio. Franken grosse Brocken wie die Tranche für die Doppelturnhalle im Hermesbühl von 5 Mio. Franken, rund 3,6 Mio. sollen in die «Weitblick»-Erschliessung fliessen, und vorgesehen ist auch die Umgestaltung der Berntorstrasse im nächsten Jahr für 750 000 Franken.

Nach vielen Jahren scheint im Budget die Sonne auch für die Sportanlagen im Mittleren Brühl – aber nicht nur für die Fussballvereine.

Nach vielen Jahren scheint im Budget die Sonne auch für die Sportanlagen im Mittleren Brühl – aber nicht nur für die Fussballvereine.

Korrektur im Mittleren Brühl

Bei der Behandlung des Budget in der Gemeinderatkommission GRK – der Gemeinderat behandelt es am 10. November – wurde vor allem ein Punkt neu verhandelt: Die vorgesehenen 1,7 Mio. Franken für die Sanierung der Sportanlagen im Mittleren Brühl wurden halbiert, «weil das ganze Paket unmöglich schon nächstes Jahr realisiert werden kann.»

Die aufgeschobenen 850 000 Franken wurden jedoch durch neu aufgenommene 570 000 Franken für einen neuen Schwingraum des Schwingclubs Solothurn kompensiert.
Ein Posten, der im Finanzplan noch kein Thema gewesen war, und offenbar auf Begehen des Vereins vom Stadtbauamt eingebracht worden war.

«Die Schwinger haben in ihrem Keller unter der Reithalle-Turnhalle zuwenig Platz und dunkel ist mangels fenster auch», so Reto Notter. Im Zuge des Garderobenausbaus im Mittleren Brühl besteht nun die Absicht, gleich zusätzlichen Raum für die Schwinger zu schaffen.

Diese haben beträchtliche Eigenleistungen im Umfang von mehreren 100 000 Franken in Aussicht gestellt, und «sie werden auch eine Miete bezahlen», betont der Finanzverwalter.-Näheres erfährt der Gemeinderat wohl nächsten Dienstag vor seiner Sitzung in einer Orientierung zu den Investitionen im Stadion und Mittleren Brühl sur place.

Schatten und Lichtblicke

Das Budget 2016 wurde erstmals nach dem neu vorgeschriebenen Rechnungsablagemodell HRM2 erstellt. Dieses erlaubt die bisherige Form der Vorfinanzierungen nicht mehr, und die Abschreibungen erfolgen erst nach Vollendung eines Investitionsvorhabens.

Doch dies sorgt nicht unbedingt für Sorgenfalten bei Reto Notter. Eher dafür verantwortlich dafür sind die unaufhaltsam steigenden Sozialkosten. «Eine Trendwende ist nicht in Sicht. Die Ansätze wurden von 380 auf 402 Franken pro Kopf leicht erhöht.»

Wobei es Solothurn laut dem Finanzverwalter wenig nützt, dass die Stadt unter dem kantonalen Durchschnitt bleibt. «Dafür kommen wir jetzt in den Lastenausgleich», erklärt Notter.

Weniger unschön präsentiert sich die Situation an der Steuerfront. «Es zeichnet sich bei den Steuereingängen nach wie vor kein Einbruch ab», erklärt dazu Reto Notter.

Im Gegenteil wurde der Steuerertrag um gut 1,5 Mio. Franken besser veranschlagt als noch vor einem Jahr. Insbesondere wurde eine Korrektur nach oben von 3 auf 3,5 Mio. Franken bei jenem Posten vorgenommen, der zuletzt jedes Jahr für oft aufsehenerregende Budgetabweichungen gesorgt hatte: den Taxationskorrekturen.

Kaum ein Thema wird im Gegensatz zu Grenchen der Teuerungsausgleich fürs Stadtpersonal sein: Da eine negative Novemberteuerung zu erwarten ist, bleiben die Löhne zumindest auf dem bisherigen Niveau – Grenchen liebäugelt angesichts roter Zahlen mit einem «Abknöpfen» der «zuviel aufgelaufenen Teuerung» beim Personal (wir berichteten).

Und zwei Zückerchen

Solothurn hat im Budget 2015 aber auch noch zwei Zückerchen parat: Die Feuerwehrpflicht-Ersatzabgabe soll von 9 auf noch 8 Prozent der Staatssteuer gesenkt werden.

«Davon profitieren jene 75 Prozent der Steuerpflichtigen, die nicht auf dem Maximum sind», so Notter. Zudem sollen die Abwassergebühren von 2,10 auf 2,90 Franken pro Kubikmeter sinken – denn beide «Kässeli» seien «platschvoll».