Das durch eine Motion an der Gemeindeversammlung von Solothurn gestartete Projekt war von Anfang an so ausgelegt, dass die teilnehmenden Gemeinden bei verschiedenen Meilensteinen neu entscheiden konnten, ob sie weiter mit von der Partie sein wollten oder nicht. So nahmen zwei Nachbargemeinden (Rüttenen und Feldbrunnen) von Anfang an nicht am Projekt teil, dafür wollten Derendingen und Luterbach zusätzlich beim Projekt mitmachen.

Nach der ersten Phase, also beim Vorliegen des Fusionsvorvertrages, stiegen Bellach und Langendorf aus und nun bei Vorliegen des Fusionsvertrages Biberist, Derendingen und Luterbach.

Die Steuerungsgruppe bedauere natürlich die Entscheide auf Nicht-Eintreten, teilt sie am Donnerstag mit. Diese seien jedoch als Teil der Projektidee so immer als Möglichkeit vorgesehen gewesen. «Deshalb ist der Vertrag auch so angelegt, dass es bei zwei zustimmenden Gemeinden zu einer Fusion kommt und nicht nur bei Zustimmung aller beteiligter Gemeinden.»

Argumente bleiben dieselben 

Auch wenn es sich nun um eine Zweierfusion zwischen Solothurn und Zuchwil handelt, ist die Steuerungsgruppe der Meinung, dass dies an den Argumenten, die für eine Fusion sprechen, nichts ändert.

Ganz im Gegenteil: «Der Entscheid wird für die Stimmenden der beiden Gemeinden einfacher und übersichtlicher, sind doch die Auswirkungen viel besser vorhersehbar als bei einer Fünferabstimmung mit unbestimmtem Ausgang betreffend teilnehmender Gemeinden», heisst es im Communiqué.

Mit Zuchwil und Solothurn würden sich nun jene beiden Gemeinden die Fusionsfrage stellen, die das Zentrum der Region bilden und die meisten städtebaulichen und wirtschaftlichen Berührungspunkte haben würden. «Es ist durchaus vorstellbar, dass nach einer erfolgreichen Umsetzung der Fusion andere Gemeinden ihre Vorbehalte gegen einen Anschluss an die neue Stadt noch einmal überdenken werden.»

«Keine Niederlage erlitten»

Am Tag nach den Gemeindeversammlungen vom Dienstag haben sich die Gemeindepräsidenten von Biberist, Derendingen und Luterbach aus der Steuerungsgruppe zurückgezogen. Diese hätten dabei allerdings nicht das Gefühl gehabt, eine Niederlage erlitten zu haben, betont die Steuerungsgruppe.

«Die Steuerungsgruppe hat in den letzten fünf Jahren einen Volksauftrag, der an Gemeindeversammlungen erteilt wurde, so gut erfüllt, wie es die Rahmenbedingungen und die unterschiedlichen Interessen zuliessen. Wenn der Souverän, also das auftraggebende Organ, nun in drei Gemeinden einen Abbruch der Übung verfügte, so ist dies dessen demokratisches Recht und sicher kein Debakel.» Die Steuerungsgruppe sei einhellig der Meinung, dass die gewonnenen Erkenntnisse und die angestossenen Prozesse wertvoll seien.

Die Steuerungsgruppe, aus der die Vertreter von Biberist, Derendingen und Luterbach ausgeschieden sind, wird in den nächsten Tagen die Abstimmungsbotschaft für den Urnengang vorbereiten.

Auch wenn es den Gemeindepräsidenten Stefan Hug und Kurt Fluri klar ist, dass die deutlichen Eintretensentscheide in ihren Gemeinden noch kein Ja zur Fusion bedeuten, hoffen sie doch, dass sich die Befürworter und das Pro-Komitee der Fusion weiterhin mit Erfolg für das Projekt einsetzen werden, damit am 28. Februar 2016 ein Ja an der Urne resultiert. (mgt/ldu)