Solothurn
Anwohner und TCS haben Einsprache gegen «Tempo 30» erhoben

Die flächendeckende Einführung von Tempo 30 im Hubelmatt- und Fegetzquartier stösst auf Widerstand: 25 Anwohner und der TCS haben dagegen Beschwerde erhoben.

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Die St. Niklausstrasse soll langsamer werden.

Die St. Niklausstrasse soll langsamer werden.

Wolfgang Wagmann

Schon auf dem politischen Parkett hatte die Einführung von Tempo 30 auch auf der St. Niklausstrasse erheblichen Widerstand ausgelöst. Stadtpräsident Kurt Fluri war generell gegen die Temporeduktion auf Sammelstrassen aufgetreten, speziell aber, weil der Busbetrieb BSU in diesem Fall auf der Linie 4 Schwierigkeiten bekäme, den Fahrplan einzuhalten.

Die FDP hatte sich mit einer Wiedererwägungs-Motion nochmals gegen den Gemeinderatsentscheid vom letzten Dezember gestemmt, allerdings vergeblich, denn der Rat blieb nach den Sommerferien auf Tempo-30-Kurs – flächendeckend. Doch wird die Massnahme die Juristen beschäftigen, denn nicht weniger als 25 Parteien aus dem betroffenen Quartier haben gegen die Temporeduktion eine Sammelbeschwerde eingereicht.

Auch der TCS ist dagegen

«Wir sind nicht grundsätzlich gegen Tempo 30. Aber es muss Sinn machen.» Diesen Sinn sieht offenbar auch die Sektion Solothurn des Touringclubs der Schweiz TCS nicht hinter der Massnahme an der St. Niklausstrasse. Geschäftsführer Georges Heri: «Die Strasse weist breite Trottoirs auf und es verkehrt ein Bus auf ihr, dessen Fahrstrecke eingeschränkt wird. Beim Lärm bringt die Massnahme nicht viel und es entstehen mehr Abgase.»

Ausserdem habe der Schweizer Souverän 2004 eine Vorlage zur Einführung von flächendeckenden Tempo-30-Zonen klar abgelehnt (im Kanton Solothurn gabs damals sogar 81 Prozent Nein-Stimmen). Man erhebe nicht generell bei Tempo-Reduktionen Beschwerde, so Heri, «ausserdem haben wir nicht von jeder Massnahme, die ergriffen wird, Kenntnis». Doch beobachte man generell Verkehrsmassnahmen – so habe der TCS jüngst Fussgängerstreifen in Olten und Solothurn unter die Lupe genommen und einige von ihnen als gefährlich eingestuft.

Keine Beschwerde erhoben hat offenbar der BSU, dessen Kritik an der Temporeduktion und den damit verbundenen Befürchtungen um ein Einhalten des Fahrplans in der Zonenplanung Rechnung getragen wurde. So enthält die aufgelegte Planung weder bauliche Hindernisse noch Schwellen wie «Berlinerkissen» und entlang des Herrenwegs sollen die hinderlichen Parkplätze von der Strasse aufs Trottoir verlegt werden. (ww)