Die Stadt Solothurn steht neuerlich in einem Geldregen: Die Rechnung 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 8,9 Mio. Franken ab – budgetiert war lediglich einer von 200 000 Franken gewesen. Einmal mehr machten höhere Steuereinnahmen den Löwenanteil für die massive Verbesserung aus. Abgezeichnet hatte sich diese zwar schon im letzten Herbst, doch «Ende Jahr wuchsen die Steuereingänge der Juristischen Personen stark an, genauso wie die Quellen- und Grundstücksteuern», so Finanzverwalter Reto Notter.

Hingegen seien die Taxationskorrekturen bei den Natürlichen Personen «nicht dramatisch» ausgefallen. Oder in konkreten Zahlen: Der Nettosteuerertrag steht gegenüber dem Budget um 7,5 Mio. Franken oder 10,9 Prozent besser da und liegt damit um fast 4 Mio. Franken über dem Vorjahresresultat. Die Taxationskorrekturen bei den Juristischen Personen sind um 3,1 Mio. Franken über dem Budget, zurückzuführen insbesondere auf die Jahre 2015 und 2016. Die direkten Gemeindesteuern der Juristischen Personen erreichten mit 13,9 Mio. Franken «den mit Abstand höchsten Stand sei 2011», wie die Stadt mitteilt.

Der Steuerertrag der Natürlichen Personen – total 61,1 Mio. Franken – übertraf jedoch das Budget nur um 1,8 Mio. Franken, die Quellensteuer und Grundstücksteuern lagen um je 0,6 Mio. Franken über dem Voranschlag. Das Fazit von Reto Notter: «Die Einkommen der Stadtbevölkerung sind gewachsen und unseren Firmen, die grösstenteils nicht exportabhängig sind, geht es wieder sehr gut.»

Wie reich die Stadt ist

Der Nettoaufwand aller Aufgabenbereiche liegt mit Ausnahme der Gemeindesteuern um 1,2 Mio Franken unter dem Budget. Sorgenkind bleiben für den Finanzverwalter die Sozialhilfekosten, die nach zwei Jahren Stagnation wieder gestiegen sind. «Und sie werden weiter wachsen», glaubt Notter. Dennoch kann die Stadt auf gut gefüllte Schatullen zählen. Der grösste Teil des Ertragsüberschusses fliesst in weitere Vorfinanzierungen, die damit auf 46 Mio. Franken klettern. Das Eigenkapital – neu Bilanzüberschuss genannt – bleibt bei 30 Mio. Franken. Dennoch kommt Solothurn rein buchhalterisch auf ein Gesamtvermögen von 154,5 Mio. Franken und das Nettovermögen pro Kopf ist per Ende Jahr von 4622 auf 4825 Franken angewachsen.

Und nach zwei Steuersenkungen ensuite könnte es noch weitere Entlastungen geben: Mit der vorgesehenen Überschuss-Verteilung (vgl. Kasten) wächst das «Stadtmist-Kässeli» auf neu 5 Mio. Franken an – exakt so viel, wie die Stadt aus der proppenvollen Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung für die Deponie-Sanierung abzweigen wollte – aber bekanntlich vom Kantonsrat zurückgepfiffen wurde. «Wenn es beim Entscheid bleibt, müssen wir die Gebühren für die Spezialfinanzierung senken», räumt Reto Notter ein.

Weniger investiert als geplant

Die Stadt konnte auch das Bild bei den Investitionen wesentlich aufhellen: Dank verschobenen Vorhaben wie dem jetzt beginnenden Umbau der Berntorstrasse blieben die Nettoinvestionen bei 10,6 Mio. statt den budgetierten 13,8 Mio. Franken. Sie lagen damit satte 23,4 Prozent unter dem Voranschlag, was einige Kennzahlen massiv verbesserte. Statt einem Fehlbetrag von 8 Mio. resultierte nun ein Finanzierungsüberschuss von 3,6 Mio. Franken – was sich vor allem in der Schlüsselzahl des Selbstfinanzierungsgrads niederschlägt: Statt nur gerade 42,1 Prozent erreichte er nun respektable 133,9 Prozent.

Kein Grund zu Euphorie?

Dennoch sieht Finanzverwalter Notter die Perspektiven keineswegs nur durch die rosarote Brille. «Wir brauchen Ertragsüberschüsse und ein gutes Ergebnis, weil wir sehr viele Investitionen, solange sie nicht gebaut sind, auch nicht abschreiben können.» Und angesichts der Investitionen, die für ihn «hoch bleiben werden», sowie von weiterhin grossen Steuerausständen gibt es für ihn nur eine Maxime, die er schon fast wie ein Mantra jedes Jahr im April wiederholt: «Wir müssen mit unseren Mitteln haushälterisch umgehen.»