Am 28. Februar stimmen die Einwohner von Solothurn und Zuchwil an der Urne über eine Fusion ab. Lockten die Verantwortlichen die Top5-Gemeinden bisher mit einem Steuersatz von 117 Prozent, soll es jetzt noch besser kommen.

Solothurn und Zuchwil gehen nicht mit 117 sondern mit einem Steuersatz von 115 Prozenten für die natürlichen wie die juristischen Personen ins Fusionsrennen.

Aufgrund der neuen Ausgangslage – ohne Biberist, Derendingen und Luterbach – wurden die Finanzverantwortlichen von Zuchwil und von Solothurn nochmals über die Bücher geschickt. Ihre Analyse ist nochmals verlockender. Solothurnerinnen und Solothurner können mit dem bisherigen Steuersatz rechnen. Zuchwilerinnen und Zuchwiler, deren aktueller Steuersatz bei 127 Prozenten liegt, könnten massiv profitieren.

«Steuersatz 115 ist ein Ziel»

Beide Gemeindepräsidenten wiegeln aber ab. «Die 115 sind für mich ein Ziel und, betrachtet man die Finanzpläne, ein anspruchsvolles Ziel, für das wir hart arbeiten müssen», erklärt der Zuchwiler Gemeindepräsident Stefan Hug. «Die 115 sind keine Vorgabe, sondern eine Einschätzung», beschreibt es Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri. «Entscheiden wird bei einer Fusion die Gemeindeversammlung Anfang 2018.»

Für Zuchwil alleine würde dieser Steuersatz nicht drinliegen, das gehe nur in Kombination mit Solothurn, so Stefan Hug. Es sei aber nachvollziehbar, dass mit dem Wegfall von Derendingen, Luterbach und Biberist der Steuersatz der übrig gebliebenen Solothurn und Zuchwil, die die tiefsten Steuersätze aufweisen, nochmals bröckelt. «Wir wissen, dass die Finanzpläne wesentlich pessimistischer sind. Aber die Rechnungen der letzten Jahre waren fast immer besser ausgefallen als die Prognosen», so der Stadtpräsident. Zudem weisen aktuell beide Gemeinden ein Budget mit starken Ertragsüberschüssen aus.

Die Ausgangslage scheint attraktiver. «Man hat uns bisher Mutlosigkeit vorgeworfen in Sachen Gemeindeordnung oder Polizeistrukturen. Wir sind der Meinung, dass wir hier mit Einsparungen, aber nicht beim Verwaltungspersonal, etwas machen können», sagt Hug. Das solle als Zeichen gewertet werden, dass mit einer Fusion Synergien möglich werden. «Das fällt uns aber nicht in den Schoss.» Kurt Fluri ist etwas vorsichtiger. «Die Synergien werden nicht gleich im 1. Jahr greifen, aber wir denken weiter.»