Gemeinderatswahlen Solothurn
108 Kandidierende wollen einen der 30 Sitze im Solothurner Gemeinderat

108 Kandidierende möchten am 14. April einen der 30 Sitze des Solothurner Gemeinderats belegen. Darunter sind 26 Bisherige und 12 der 15 Ersatzmitglieder.

Wolfgang Wagmann
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Diese 30 Sitze im Landhaus stehen am 14. April wieder zur Disposition.

Diese 30 Sitze im Landhaus stehen am 14. April wieder zur Disposition.

Hanspeter BŠrtschi

Vielleicht das letzte Mal balgen sich im Vierjahresturnus sechs Parteien und 108 Personen um 30 Sitze im Gemeinderatssaal. Denn 2017 könnte alles ganz anders sein: Wenn Solothurn mit einer oder mehreren anderen Gemeinden fusioniert, werden die am 14. April gewählten Gemeinderatsmitglieder «Überzeit» machen müssen – erst am 1. Januar 2018 würde die neue Gemeinde funktionell in Kraft treten. Und damit ein neues Gemeindeparlament gefragt sein, dessen Umfang in den kommenden zwei Jahren noch festzulegen ist.

Die Aussicht auf Überstunden wirkt in Solothurn jedoch nicht abschreckend: 26 von 30 Bisherigen treten wieder an, dazu zwölf bisherige Ersatzmitglieder. Und zusätzlich hoffen 70 weitere Kandidatinnen und Kandidaten auf einen allfälligen Einsitz und Einsatz im Landhaus.

64 ›Prozent des Kandidatenfelds sind männlich, die Frauen bringen es gerade noch auf gut einen Drittel. Die Chancen auf einen tatsächlichen Einsitz sind für die Frauen jedoch besser als es die Ausgangslage vermuten lässt: Derzeit sind nämlich 16 Ratsmitglieder weiblich; nach den Wahlen 2009 waren es immerhin auch schon 13 von 30 gewesen. Die Veränderungen während der Legislatur sind auf zwei Todesfälle und eine Demission zurückzuführen. Die FDP verlor anfangs 2011 ihren Fraktionschef Niklaus Stuber, die Grünen im letzten Herbst Alex Oberholzer. Mitten in der Amtszeit trat zudem der der 2009 mit den drittmeisten SP-Stimmen gewählte Markus Schneider zurück. Zwei weitere Genossen verzichten auch auf eine Verteidigung ihres Sitzes: Christian Flury und das langjährige Ratsmitglied Adrian Würgler, vor vier Jahren immerhin noch erfolgloser Herausforderer von Barbara Streit (CVP) im Kampf ums Vizestadtpräsidium.

Ob es wieder zu einem solchen Duell kommt, hängt davon ab, ob die SP entscheidend zulegen und die in der Wählergunst drittplazierte CVP abhängen kann. Letztes Mal schaffte es diese dank Proporzglück mit ebenfalls sieben Sitzen zu den Genossinnen und Genossen aufzuschliessen. Entscheidend dafür war auch die Listenverbindung der CVP mit den Kleinparteien EVP und den Grünliberalen GLP. Diesmal stehen die EVP-Kandidierenden ebenfalls auf der 25-köpfigen CVP-Liste; und mit der GLP gibts wieder eine Listenverbindung.

Eine solche gehen auch SP und Juso – nur sie präsentieren 30 Namen auf einer vollen Liste – mit den 18 Köpfe umfassenden Grünen und Jungen Grünen ein. Zusammen möchten sie alle gar eine Links-Mehrheit im Gemeinderat anpeilen, doch tragen die Grünen bisher erst fünf Sitze zu den total zwölf von Rotgrün bei. Sowohl bei der mit einer 25er-Liste antretenden FDP – bisher dank neun Sitzen die stärkste Partei – wie bei der CVP treten die hochkarätigen Stimmenbeschaffer Kurt Fluri und Pirmin Bischof wieder an. Fluri ist auch bisher alleiniger Kandidat für die Stadtpräsidenten-Wahl anfangs Juni.

Bei den Freisinnigen verzichtet Tina Scartazzini auf eine erneute Gemeinderatswahl, bei der CVP der letztmalige Senkrechtstarter Reto Stampfli. Die älteste Liste stellt das SVP-Sextett mit beiden Bisherigen, gefolgt von den Grünen, die durch Marguerite Misteli eine «Veteranin» mit «Noch-Poch-Ratserfahrung» aus den siebziger Jahren in ihren Reihen haben. Einen Sitz streben die Grünliberalen mit nur vier Kandidierenden an; die BDP dagegen ist auf Stadtebene gar nicht am Start.