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Solothurner Kantonsrat will Industriegebiete mit Gleisanschlüssen versehen

Blick in den Solothurner Kantonsrat

Blick in den Solothurner Kantonsrat

Geeignete gleisnahe Grundstücke sollen nach Möglichkeit nur dann mit industriellen Bauten belegt werden, wenn sich die Firmen dazu verpflichten, ihr Areal mit Anschlussgleisen zu erschliessen und ihre Transporte mehrheitlich per Bahn abzuwickeln.

In dieser Fassung hat der Kantonsrat heute morgen mit 49 gegen 36 Stimmen einen Auftrag von Peter Schafer (SP, Olten) abgesegnet. Der Grundsatz soll im Richtplan behördenverbindlich festgehalten werden und entspricht an sich dem seit 1990 geltenden Bundesgesetz über Anschlussgeleise.

Seit 2005 besteht im kantonalen Richtplan grundsätzlich die Vorschrift, dass güterverkehrsintensive Anlagen einen Industriegleisanschluss haben müssen oder die räumlichen Möglichkeiten, nachträglich einen solchen Anschluss zu erstellen. Neben Solothurn kennen nur Zürich und Bern ähnliche Vorschriften.

Gemäss Regierungsrat werden nun bei der Überarbeitung des kantonalen Richtplans regionale Arbeitszonen entlang der Jurasüdfusslinie mit Anschlussgleispflicht geprüft und den Gemeinden entsprechende Vorgaben für die Ortsplanungsrevisionen gemacht.

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