Regierungsrat

Solothurner Ärzte sollen Notfalldienst leisten - oder zahlen

Notfallaufnahme Bürgerspital Solothurn

Notfallaufnahme Bürgerspital Solothurn

Der Solothurner Regierungsrat will die Ärzte und Zahnärzte zu Notfalldiensten bewegen. Wer keinen Notfalldienst leistet, soll künftig eine Ersatzabgabe an den Kanton zahlen müssen. Damit soll die Organisation der Notfalldienste wieder einfacher werden.

Viele Medizinalpersonen würden in letzter Zeit darauf verzichten, einem Berufsverband beizutreten und seien nicht gewillt, Notfalldienst zu leisten, teilte der Solothurner Regierungsrat nach seiner Sitzung am Dienstag mit.

Die Teilnahme am Notfalldienst soll nun gesetzlich verankert werden. Wer dieser Pflicht nicht nachkommt, soll künftig eine Ersatzabgabe zahlen, die von den Berufsverbänden einzig zur Sicherstellung des Notfalldienstes verwendet werden darf.

Krebsregister geplant

Im Gesundheitswesen tätige Personen im Kanton Solothurn sollen zudem verpflichtet werden, Krankheiten und Diagnosen zu melden. Hintergrund dieser Meldepflicht ist das geplante Krebsregister.

Auf den Intensivstationen sowie bei den Notfallzugängen der Spitäler sollen neu Videokameras installiert werden. Zu dieser Änderung von Gesundheitserlassen können sich bis Ende Mai 2011 Parteien und Verbände in einer Vernehmlassung äussern.

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