Solothurn
Dank dem Forstbetrieb – eine schwarze Null für die Bürgergemeinde

Der Präsident der Bürgergemeinde Solothurn sprach an der Sitzung des Bürgerrats angesichts der schwarzen Null von einem annehmbaren Abschluss. Für das laufende Jahr befürchte er aber mehr negative Einflüsse aus der Pandemie.

Mark A. Herzig
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Die schwarze Null in der Abrechnung sei vor allem dem Forstbetrieb zu verdanken (Symbolbild).

Die schwarze Null in der Abrechnung sei vor allem dem Forstbetrieb zu verdanken (Symbolbild).

zvg

Bevor der Bürgerrat die Rechnung 2020 zu Handen der Bürgerversammlung vom 21. Juni verabschieden konnte, genehmigte er eine Reihe von Nachtragskrediten in der Gesamthöhe von rund 79'600 Franken. Eine Einlage in den Kulturfonds war nicht beantragt. Sodann genehmigte der Rat die von der Bürgergemeinde im Auftrag geführten Rechnungen der Stiftungen und Fonds, die in seinem Kompetenzbereich liegen.

Zur Rechnung selber meinte Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger einleitend, dass sich die Pandemie in verschiedenen Teilgebieten/Rechnungen deutlich bemerkbar mache, das Gesamtresultat mit 7700 Franken Mehreinnahmen über alle Teilrechnungen eine schwarzen Null darstelle und so doch von einem annehmbaren Abschluss gesprochen werden dürfe. Für das laufende Jahr allerdings befürchtet er erheblich mehr negative Einflüsse aus der Pandemie, höhere Ausgaben drohten und es könnten nicht alle Umsatzeinbussen kompensiert werden.

Lichtblick Forstrechnung

Das Resultat der Bürgergemeinde (ohne Altersheim), liegt mit einem Ertragsüberschuss von 262'000 Franken um 169'000 Franken über dem Voranschlag, beschrieb Finanzverwalter Claude Tschanz das Ergebnis der Rechnung, und weiter: Zwar weist die Verwaltung ein um 354'000 Franken schlechteres Resultat aus, und auch das Weingut verzeichnet eine negative Abweichung, 214'000 Franken sind es dort. Auf der anderen Seite zeigt die Rechnung des Forstbetriebs 730'000 Franken Ertragsüberschuss.

Dieser ist schwergewichtig auf die höhere Verzinsung der Forstreserve zurückzuführen, jedoch trugen auch höhere Bundes- und Kantonsbeiträge sowie Einsparungen von Personalkosten und zudem höhere Entgelte für Dienstleistungen und Warenlieferungen zum guten Abschluss bei.

Das Weingut schliesst mit einem Defizit von 274'000 Franken. Gegenüber dem Voranschlag beträgt die Umsatzeinbusse rund 250'000 Franken. Im Vergleich zur Rechnung 2019 beträgt der Umsatzrückgang sogar gut 332'500 Franken. Wie viel davon auf Corona zurückzuführen ist, lässt sich nicht exakt beziffern.

Beim Altersheim (Thüringenhaus und St.Katharinen) muss ein Aufwandüberschuss von 254'000 Franken zur Kenntnis genommen werden. Und obwohl darin pandemiebedingte Mehrkosten von 90'000 enthalten sind, ist dies immer noch um 43'000 Franken besser als im Budget vorgesehen.

Kinderspielplatz und Wahlen

Der Bürgerrat validierte die stille Wahl von Sergio Wyniger (CVP) als Bürgergemeinde- und Martin Graf (FDP) als Vizebürgergemeindepräsident. Zudem jene der Mitglieder für die Rechnungsprüfungskommission: Claudia Lisibach (CVP) sowie Charlie Schmid und Peter Wagner (beide FDP). Legislatur- und Amtsperiode 2021 bis 2025 beginnen am kommenden 1. Juli.

Im Weiteren genehmigte der Rat für die Erstellung eines neuen Kinderspielplatzes für die Liegenschaft Allmendstrasse 4/4a/4b einen Nachtragskredit von 21'000 Franken. Der Rat wünschte, dass Kontroll- und Wartungsbestimmungen in das Projekt eingebaut werden.

Zu Handen der Bürgerversammlung vom 21. Juni verabschiedete der Rat nach kurzer Diskussion die Teilrevision der Dienst- und Gehaltsordnung und deren Anhang 1. Die Änderungen wurden durch die Auflösung der Spitalstiftung und der daraus folgenden Integration des Weingutes in die Bürgergemeinde notwendig. Zudem wurde der Vaterschaftsurlaub von zwei Wochen aufgenommen.