Steuergericht
Sechserbesetzung am Steuergericht: Nur eine «seltene Ausnahme»?

Waren Urteile in Sechserbesetzung am Kantonalen Steuergericht nur eine «seltene Ausnahme», wie Gerichtspräsident Arthur Haefliger gesagt hat. Ein Treuhänder widerspricht.

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Kantonales Steuergericht Solothurn

Kantonales Steuergericht Solothurn

Kanton Solothurn

Rückblende: Mit Urteil vom 17. November hat das Bundesgericht festgestellt, die Normalbesetzung des Steuergerichts bestehe aus sieben Richtern. Jede andere Besetzung, die sich nicht mit sachlichen Gründen rechtfertigen lasse, verletze die Garantie des verfassungsmässigen Richters. Deshalb hat das Bundesgericht ein Urteil des Steuergerichts vom 8. März 2010, bei dem ohne Begründung nur sechs Richter mitwirkten, aufgehoben.

«Das ist nicht die Wahrheit»

Warum das Steuergericht am 8. März nur zu sechst geurteilt habe, wisse er nicht mehr; das fragliche Urteil sei aber eine «seltene Ausnahme» gewesen, hatte Haefliger erklärt. Diese Bemerkung reizte den Geschäftsführer einer Treuhandfirma im Kanton (Name der Redaktion bekannt) zum Widerspruch: «Der Präsident hat hier nicht die Wahrheit gesagt.» Er selbst habe mehrere Fälle von Kunden seiner Firma vor das Steuergericht gebracht – «die Besetzung des Steuergerichts in diesen Fällen spricht eine andere Sprache».

Der Treuhänder legte der Redaktion fünf Urteile des Steuergerichts vor; darauf ist die Zusammensetzung der Richterbank namentlich vermerkt. Am 16. Juni 2008 und am 31. August 2009 wirkten je fünf Steuerrichter mit, am 21. September 2009, am 7. Dezember 2009 und am 18. Januar 2010 jeweils sechs Steuerrichter. Den Vorsitz hatte immer Präsident Haefliger.

«Doch, es sind Ausnahmen»

Bei diesen fünf Urteilen handle es sich um alle Fälle, die er seit dem Jahr 2008 vor das Steuergericht gebracht habe – ein Urteil von sieben Richtern habe er in dieser Zeit kein einziges erhalten, erklärte der Treuhänder. Auch sei ihm nie ein Grund mitgeteilt worden, warum weniger als sieben Richter urteilten.

Für Fälle, in denen sein Gericht nicht in Siebnerbesetzung tagte, habe es diverse Gründe gegeben, erklärt Haefliger auf Nachfrage: Krankheit, Ferien, Ausstand eines Richters (wobei das Steuergericht auch drei Ersatzmitglieder umfasst). Haefliger beharrt jedoch darauf, dass es sich um Ausnahmen handle. «Dass das die Regel war, stimmt nicht.» (cva)