Ein Serbe hatte im Januar 2002 in Olten einen Albaner angeschossen. Die Tat wird im Grunde nicht bestritten. Zu reden gibt vor allem der (allzu) lange Weg bis zum Urteil des Amtsgerichts Olten-Gösgen im Sommer 2008. Doch davon später.

Am Mittwoch befasste sich das Solothurner Obergericht mit dem Fall. Dies, weil der angeklagte Serbe gegen das erstinstanzliche Urteil Berufung eingelegt hatte. Angeklagt ist er wegen einfacher Körperverletzung (Vergehen), der Gefährdung des Lebens (Verbrechen) und des Vergehens gegen das Waffengesetz.

«In Notwehr gehandelt»

Laut Beschreibung des Albaners hat ihn der ihm unbekannte Serbe erst angestarrt und ihm dann später eine Schusswaffe in den Nacken gedrückt. Er habe sich weggedreht.

Worauf ihm der Serbe in den Bauch schoss. Vor allem psychisch habe dieses Erlebnis Auswirkungen. Deshalb forderte sein Rechtsanwalt gestern 5000 Franken Genugtuung plus fünf Prozent Zinsen. Vor allem die Zinsen seien im erstinstanzlichen Urteil vergessen gegangen. Dieses Versäumnis holte das Obergericht gestern nach. Die Genugtuungssumme wurde vom Obergericht aber nicht verändert, das Opfer erhält 4000 Franken.

Der durch Abwesenheit glänzende Serbe mochte sich laut seinem amtlichen Verteidiger ganz anders an diese Nacht an der Mühlegasse erinnern: Er sei von einer Gruppe Albaner angegriffen worden und habe in Notwehr gehandelt.

Nur weil er sich sowieso durch Albaner bedroht gefühlt hatte, habe er überhaupt eine Waffe mitgeführt. «Eine Bestrafung drängt sich nicht auf, es handelt sich um Notwehr» und auch auf die Zivilforderung sei nicht einzugehen, da das Opfer die Situation selber verschuldet habe, zeigte sich der Verteidiger vor dem Solothurner Obergericht überzeugt.

Die Richter folgten diesen Anträgen nicht. Auch empfand das Obergericht die Abwehr als unverhältnismässig, da niemand sonst eine Schuss- oder Schlagwaffe ins Spiel gebracht hatte.

Verfahren dauerte viel zu lange

Wie zuvor das Amtsgericht Olten-Gösgen sprach auch das Obergericht den beschuldigten Serben der einfachen Körperverletzung, der Gefährdung des Lebens und der Vergehen gegen das Waffengesetz schuldig. Im Sommer 2008 wurde eine bedingte Haftstrafe von acht Monaten ausgesprochen.

Dieses Urteil wurde vom Obergericht nicht angezweifelt. Die Freiheitsstrafe wurde – nach neuem Recht – in eine Geldstrafe von 240 Tagessätzen à 100 Franken bedingt auf zwei Jahre umgewandelt.

Die Strafe war auf «nur» acht Monate festgesetzt worden, weil der Beschuldigte sich bedroht gefühlt hatte und angetrunken war. Und auch weil das Verfahren unverhältnismässig lange gedauert hat: Das Untersuchungsrichteramt habe die ersten 3,5 Jahre nichts unternommen, und danach habe die Staatsanwaltschaft auch erst reagiert, als der Anwalt des Opfers mit einer Rechtsverzögerungsklage gedroht hatte. Nach beinahe sechs Jahren kam es dann zur Anklage.

Für den krönenden Abschluss sorgte das Amtsgericht Olten-Gösgen: Von der mündlichen Urteilsverkündung im Sommer 2008 bis zur schriftlichen Begründung dauerte es 13 Monate. In dieser Zeit wären nach altem Recht die beiden Vergehen verjährt gewesen.