Ständeratswahlen 2011 - Ruth Gisi will für die FDP ins Stöckli

Eigentlich war sie schon vor vier Jahren für eine Kandidatur bereit, sofern FDP-Ständerat Rolf Büttiker nicht mehr zur Wahl angetreten wäre. Was damals nicht geschah, ist jetzt der Fall – und Ruth Gisi kandidiert, wie das Regional-Journal Aargau/Solothurn von Radio DRS meldete. Die freisinnige Ortspartei Hochwald hat die 59-jährige ehemalige Solothurner Bildungs- und Kulturdirektorin bereits nominiert, am 17. November steht diejenige der Amteipartei Dorneck-Thierstein an. Und am 11. Januar muss sie sich anlässlich der Delegiertenversammlung der FDP Kanton Solothurn der parteiinternen Ausmarchung stellen. Hier wird sie sich – zumindest – mit einem weiteren freisinnigen Kandidaten für den Ständerat messen müssen, dem amtierenden Nationalrat Kurt Fluri.

Vertreterin der Nordwestschweiz

«Wir wollen, dass die Delegierten am 11. Januar eine Auswahl haben», sagte FDP-Präsident Christian Scheuermeyer gestern auf Anfrage. «Und zwar nicht einfach eine Pro-forma-Auswahl.» Er habe denn auch Ruth Gisi auf eine Kandidatur angesprochen – und diese haben «nach reiflicher Überlegung» zugesagt. «Mit Kurt Fluri und Ruth Gisi stehen zwei gute Kandidaten am Start», ist Scheuermeyer überzeugt und geht davon aus, dass es, vonseiten der FDP, bei diesen beiden Namen bleiben wird (siehe auch den Text unten).

«Mein politisches Interesse ist unvermindert da», unterstreicht Ruth Gisi im Gespräch mit dieser Zeitung. «In den Interviews zu meinem Entschluss, nicht mehr als Regierungsrätin zu kandidieren, habe ich immer wieder betont, dass dies kein endgültiger Abschied von der Politik ist.» Sie habe aber nach ihrer Zeit in der Privatwirtschaft und acht intensiven Jahren als Solothurner Bildungs- und Kulturdirektorin eine Zäsur einlegen wollen. «Ich habe die letzten fünf Jahre als Privatperson genossen und für Weiterbildungen genutzt, jetzt fühle ich mich reif und bereit, erneut als Politikerin anzutreten.»

Das Schwarzbubenland, ihre langjährige Heimat, habe eine wichtige Funktion als Brückenregion innerhalb der Nordwestschweiz, erläutert Ruth Gisi ihre Motivation für ein Ständeratsmandat. Die Nordwestschweiz aber sei der zweitwichtigste Wirtschaftsraum in der Schweiz. «Als bürgerliche Ständerätin will ich mich für eine Stärkung dieser bedeutenden Wirtschaftsregion einsetzen.» Durch ihre Kontakte aus der Zeit als Regierungsrätin, wo sie wesentlich an der Gründung der Fachhochschule Nordwestschweiz beteiligt war, sei sie für eine solche Aufgabe gut gerüstet.

Einsatz für liberale Grundwerte

«Indem ich für den Ständerat kandidiere, will ich in Bundes-Bern etwas bewegen, ich suche mir nicht einfach einen bequemen Altersposten», hält Ruth Gisi möglichen Kritikern entgegen. Die Zielrichtung ihres politischen Engagements ist klar: «Unser Sozialstaat kann nur funktionieren, wenn die Wirtschaft floriert.» Die FDP-Frau macht zudem kein Geheimnis daraus, dass sich der Freisinn ihrer Meinung nach verstärkt im Sinne liberaler Grundwerte engagieren muss. Und das heisst zum Beispiel: «Wohlfahrtsstaat ja, aber in Grenzen.» Ganz allgemein gelte es, nicht bei allen gesellschaftlichen Problemen immer gleich nach dem Staat zu rufen. Eine solche Haltung widerspreche der Idee vom mündigen und verantwortungsbewussten Bürger.

«Ein Ständeratsmandat ist die logische Fortsetzung meiner politischen Arbeit als Regierungsrätin», hält Ruth Gisi weiter fest. «Der Ständerat vertritt die Anliegen der Kantone, und als ehemalige Regierungsrätin bin ich mit diesen Interessen bestens vertraut.» Dass ihre politischen Beziehungen auf nationaler Ebene nicht ganz so weit reichen wie jene ihres parteiinternen Konkurrenten Kurt Fluri, erachtet Ruth Gisi nicht unbedingt als Nachteil: «Über ein politisches Netzwerk zu verfügen ist gut, es braucht aber auch frisches Blut», meint die Frau, die seinerzeit als Quereinsteigerin in den Regierungsrat gewählt worden ist.