Strompreise
Rolf Büttiker will weiter für tiefere Strompreise in der Industrie kämpfen

Der Bundesrat hatte unlängst die beiden Motionen von Rolf Büttiker und Roberto Zanetti zur Entlastung energieintensiver Betriebe abgelehnt respektive auf die lange Bank geschoben. Nach Frustration und Enttäuschung kommt nun wieder Hoffnung auf.

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Rolf Büttiker

Rolf Büttiker

Solothurner Zeitung

Gestern hat die Urek, Kommission Umwelt, Planung und Energie des Ständerats, dem Bundesrat das Heft aus der Hand genommen und eine Kommissions-Initiative gutgeheissen. Rolf Büttiker, selber Mitglied dieser Kommission, zeigt sich hoch erfreut: «Wir mussten den Text nur leicht modifizieren, damit alle zustimmen konnten. Jetzt wird die Behandlung unseres Anliegens massiv beschleunigt. Bereits im Oktober kann die zuständige Kommission des Nationalrats darüber befinden und dann geht etwas, davon bin ich überzeugt.»

Auch Roberto Zanetti lobt die gute Zusammenarbeit seiner Ratskollegen über die Parteigrenzen hinweg: «Ich bin froh, dass das Thema KEV-Befreiung nicht einfach vom Tisch ist und wir nun den direkten Weg beschreiten können.» Die Kommissions-Initiative sieht vor, dass Endverbraucher, deren Elektrizitätskosten mehr als 10 Prozent der Bruttowertschöpfung betragen, vom KEV-Zuschlag (kostendeckende Einspeisevergütung) befreit werden. Wer darunter liegt, soll in den Genuss einer abgestuften Entlastung kommen. Gleichzeitig müssten sich die Betriebe verpflichten, 20 Prozent der KEV-Rückerstattung in die Energieeffizienz oder in erneuerbare Energien zu investieren. (te)

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