«Wie viel Zeit haben Sie heute eingeplant?», fragte der Kläger O.* zu Beginn der Verhandlung vor der Zivilkammer des Obergerichts. Nachdem er stapelweise Bücher vor sich aufgetürmt und einen Stapel handgeschriebener Manuskripte sortiert hatte, legte er los. Und stellte als Erstes den Antrag, die Verhandlung zu verschieben, weil er unter Medikamenteneinfluss stehe. So kam es, dass die Verhandlung unterbrochen wurde, kaum hatte sie begonnen. O.* nutzte die Pause, um mit seinen Notizen in die Toilette zu verschwinden.

So seltsam das Verhalten des ehemaligen Taxifahrers aus dem Raum Olten auch scheinen mag, die Oberrichter wussten gut damit umzugehen. Grund dafür dürfte seine Bekanntheit bei den Behörden sein. O., der früher als selbst ernannter Anwalt schon für Schlagzeilen gesorgt hatte, eilt nämlich der Ruf voraus, seine Streitigkeiten gerne vor Gericht auszutragen – und anscheinend streitet er sich ziemlich oft.

Eine lange Vorgeschichte

In dieser Verhandlung ging es um die Auseinandersetzung mit einem Polizisten. Dieser hatte O. gebüsst, weil er ihn Anfang 2007 mit dem Handy am Ohr beim Taxifahren erwischte. Dass O. sich dagegen gerichtlich zur Wehr setzte, versteht sich fast von selber. Aber damit nicht genug. Er erstattete Anzeige gegen den Polizisten wegen Amtsmissbrauchs und Irreführung der Rechtspflege. Und leitete nebenbei die Betreibung über 10000 Franken gegen diesen ein als «Sicherung für das Verfahren». Im Gegenzug eröffnete die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen O. – wegen falscher Anschuldigung.

Die Strafverfahren sind im Moment hängig. Thema vor dem Zivilgericht war die behauptete Forderung O.s gegen den Polizisten und die erwähnte Betreibung. Nachdem das Obergericht O.s Antrag auf Verschiebung der Verhandlung abgelehnt hatte, erhielt er Gelegenheit, den Richtern seine Sicht der Dinge darzulegen. Er schöpfte aus dem Vollen: «Hier geht es um Wahrheit und Gerechtigkeit»; so O. Er sei ein «braver Taxichauffeur» gewesen und habe nie telefoniert ohne Freisprechanlage. Die Gegenpartei habe ihm zwar gesagt, er solle wegen 100 Franken kein Büro aufmachen, er allerdings müsse für die Wahrheit kämpfen.

Urteil umgedreht

Ginge es nach ihm, sollte dieser Kampf den Polizisten teuer zu stehen kommen: O. verlangte 111000 Franken Schadenersatz und 80000 Franken Parteientschädigung. Die erste Instanz hatte den Anspruch mangels Widerrechtlichkeit des Handelns des Polizisten indes verneint und ihn auf den Weg der Staatshaftung verwiesen. «Jede Regel hat eine Ausnahme», argumentierte O. dagegen und beharrte auf seiner Forderung. «Ich will nicht gegen den ganzen Kanton Solothurn kämpfen.» Die Gegenpartei wiederum forderte Abweisung der Klage und Löschung des Eintrags im Betreibungsregister. «Der Polizist hat nur nach seinem Dienstauftrag gehandelt», argumentierte dessen Vertreterin. Dieser Ansicht waren auch die Oberrichter: Sie wiesen die Klage von O. ab und stellten fest, dass keine Forderung gegenüber dem Polizisten besteht. Der Eintrag im Betreibungsregister soll gelöscht werden, da der Beklagte als Polizist daran ein erhöhtes Interesse habe. Darüber hinaus wurden O. die Gerichtskosten von 3500 Franken und eine Parteientschädigung an die Gegenpartei von 4000 Franken auferlegt.

Der Polizist seinerseits schenkte O. keine grosse Beachtung und verfolgte das Prozessgeschehen gelassen. Geduld dürfte denn auch angebracht sein, denn auch wenn er diesen Prozess nun gewonnen hat: Das letzte Wort ist wohl noch nicht gesprochen.

*Name von der Redaktion geändert