Strompreise
Pirmin Bischof zeigt sich erfreut über den Verlauf seiner Motion

Der CVP-Nationalrat Pirmin Bischof freut sich über die Empfehlung des Bundesrates, seine Motion zur Preissenkung für Strom-Grosskunden anzunehmen. Dies sei ein richtiges Signal, nachdem ähnliche Vorstösse der Solothurner Ständeräte abgelehnt wurden.

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Pirmin Bischof (CVP) ist der Ansicht, dass die Strompreise für Industrie-Grosskunden runter müssen.

Pirmin Bischof (CVP) ist der Ansicht, dass die Strompreise für Industrie-Grosskunden runter müssen.

Keystone

Mail gestern Nachmittag, Titel: «Freude herrscht», Absender ... nein, nicht Adolf Ogi. Die elektronische Botschaft stammte vielmehr von Pirmin Bischof. Der Solothurner CVP-Nationalrat zeigte sich hocherfreut, dass seine Motion «Überlebenschance für die energieintensive Industrie» vom Bundesrat zur Annahme empfohlen wurde. Auf Nachfrage sagt Bischof: «Das ist eine sehr gute Nachricht für Stahl Gerlafingen und Swissmetal Dornach. Nach der Ablehnung der Vorstösse Zanetti und Büttiker erklärt sich der Bundesrat nun erfreulicherweise doch noch bereit, schnelle Massnahmen zugunsten der energieintensiven Betriebe auf dem von mir vorgezeichneten Weg zu ergreifen.»

«Parlamentarischer Druck nützte»

Die positive Nachricht aus Bern fügt sich nahtlos an die Meldung von gestern, wonach die Urek Ständerat eine gleich gelagerte Motion von FDP-Mann Rolf Büttiker gar zu einer Kommissions-Initiative heraufgestuft hat. Dieser spricht von einem Dammbruch. Das Postulat von Bea Heim (SP) in dieser Sache sei ebenfalls durchgekommen. Offenbar hätten die Interventionen der Industrie und vor allem der parlamentarische Druck den Bundesrat zum Umdenken bewogen. «Nun müssen wir nur noch die Kommission des Nationalrats auf Kurs bringen, dann kommt es gut», ergänzt Büttiker. (te)