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Das Beschaffungswesen in Solothurn wird umgekrempelt – Ausschreibungen finden neu auf Internetplattform statt. Die Transparenz werde dadurch deutlich erhöht.

Franz Schaible
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Solothurner Zeitung

«Dem Beitritt des Kantons Solothurn zum Verein simap.ch per 1. Januar 2011 wird zugestimmt.» Dieser – auf den ersten Blick – wenig spektakuläre Entscheid des Regierungsrates hat auf das Beschaffungswesen der öffentlichen Hand weitreichende Folgen. «Die Transparenz wird dadurch, insbesondere für die Anbieter, deutlich erhöht», sagt Claude Donzé. Der Controller im Bau- und Justizdepartement ist beim Kanton verantwortlich für den Aufbau des «Kompetenzzentrums öffentliche Beschaffungen».

Um was geht es? Der Umfang des jährlichen Beschaffungsbedarfs von Bund, Kantonen und Gemeinden beträgt rund 40 Milliarden Franken. Die Summe entspricht etwa einem Viertel der Staatsausgaben und rund acht Prozent des Bruttoinlandproduktes, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die volkswirtschaftliche Bedeutung hervorstreicht. Diese Zahlen dürften im Verhältnis auch auf den Kanton Solothurn zutreffen.

Um sich als Anbieter von Gütern und Dienstleistungen landesweit einen Überblick über sämtliche Ausschreibungen zu verschaffen, musste er bis vor Kurzem das Schweizerische Handelsamtsblatt, 26 kantonale Amtsblätter sowie eine Vielzahl von regionalen Anzeigern konsultieren. Für das Seco ist das «eine unzumutbare Situation für die Privatwirtschaft».

Solothurn als letzter Kanton

Deshalb haben Bund und einige Kantone den Verein simap.ch gegründet. Simap steht für Système d’information sur les marchés publics en Suisse. Seit dem 1. März 2009 ist die elektronische Plattform in Betrieb. Inzwischen sind über 2000 Beschaffungsstellen aus Bund und Kantonen dem Verein simap.ch angeschlossen. Der Bundesrat änderte die Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen ab. Demnach muss in Vergabeverfahren des Bundes ausschliesslich die Plattform benutzt werden.

Jetzt macht auch Solothurn mit – zusammen mit Glarus als letzter Kanton. Beim Start der Plattform seien noch einige Kinderkrankheiten aufgetaucht, begründet Claude Donzé das späte Mitziehen. «Nach zwei Jahren laufen aber die Abläufe korrekt und nun wird schrittweise das kantonale Beschaffungswesen über simap.ch abgewickelt.»

Ab 2012 alles auf dem Internet

In einem ersten Schritt werden ab 1. Januar 2011 alle Ausschreibungen im Staatsvertragsbereich (Gatt/WTO) «zwingend» auf der Plattform publiziert. Dabei handle es sich um Aufträge mit einer Objektsumme von aktuell über 8,7 Millionen Franken, bei denen ausländische Anbieter explizit zugelassen seien, präzisiert Donzé. Ein Jahr später – so sieht der Fahrplan der Regierung aus – sollen sämtliche Ausschreibungen des Kantons ausschliesslich auf simap.ch publiziert werden.

Auf dem Internet werden die Ausschreibungen nicht nur publiziert, sondern der Anbieter kann auch die Unterlagen für die eigentliche Submission herunterladen. Und bis in zwei Jahren, wenn die Auflagen des Datenschutzes erfüllt sind und die erforderlichen Rechtsgrundlagen bestehen, können die Anbieter ihre Offerten auch elektronisch einreichen, wie Donzé weiter erklärt.

Mehr Transparenz, tiefere Kosten

Die elektronische Abwicklung biete für beide Seiten eine Vereinfachung und weitere positive Effekte. Der Anbieter könne sich rasch mit wenigen Clicks eine gute, transparente Übersicht über alle ausgeschriebene Aufträge der öffentlichen Hand verschaffen. Das komplizierte Suchen in den Amtsblättern entfalle. Der Beschaffer seinerseits könne mit der Plattform «viel mehr Anbieter» ansprechen.

Zudem ermögliche das neue System auch eine Reduzierung der administrativen Kosten. Beispielsweise mussten bis dato alle Ausschreibungsunterlagen x-fach kopiert und per Post an die Anbieter verschickt werden. Zahlen über die Einsparungen konnte Donzé noch keine nennen. Bundesrätin Doris Leuthard bezifferte anlässlich der Präsentation von simap.ch das Sparpotenzial landesweit auf 350 Millionen Franken.

Die Kosten für den Kanton dürften sich also lohnen. Nebst den einmaligen Beitrittskosten in den Verein simap.ch von rund 21000 Franken fällt ein jährlicher Vereinsbeitrag von etwa 16000 Franken an. Den Solothurner Gemeinden wird die Mitbenutzung der Plattform angeboten, versichert Donzé. «Sie können ohne direkte Mitgliedschaft ihre Beschaffungsaufträge im Internet ausschreiben.»

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