Olten

Parlament lehnt Volksinitiative für autofreie Innenstadt ab

Die Schliessung der Kirchgasse kommt für den Stadtrat nicht in Frage.

Autofreie Begegnungszone

Die Schliessung der Kirchgasse kommt für den Stadtrat nicht in Frage.

Oltner Stimmberechtigte fordern eine verkehrsfreie Innenstadt. Sowohl Stadtrat als auch Parlament empfehlen die Vorlage zur Ablehnung. Sie fürchten einen Verkehrszusammenbruch.

Die Stimmberechtigten der Stadt Olten haben im Juni die Vorlage Attraktivierung der Innenstadt abgelehnt. Damit haben sie ein Massnahmenpaket aus Begegnungszone, Aufwertung der öffentlichen Strassen und Plätze sowie einem Parkhaus abgeschmettert.

Nun fordert die Volksinitiative «Verkehrsfreie Innenstadt Olten» den Stadtrat auf, bis am 31. Dezember 2011 die Innenstadt von Olten vom motorisierten Individualverkehr zu befreien und gleichzeitig ein Parkleitsystem in Betrieb zu nehmen, welches Autofahrer mit Hilfe von Anzeigetafeln zu einem freien Parkplatz leitet.

Lebendigeres Olten

Das Ziel der Jungen SP Region Olten ist es durch die Volksinitiative ein lebendigeres Olten zu schaffen. Lebendig im Sinne einer einkaufsfreundlichen und zukunftsgerichteten Stadt, die zum Flanieren einlädt.

«Insgesamt bietet Olten eine verkehrsfreie Innenstadt eine Chance, sich lebendiger zu gestalten, es gäbe mehr Platz für kulturelle Angebote und mehr Platz für Aktivitäten der Einwohnerinnen und Einwohner», begründet die Junge SP die Initiative.

Tempo-Beschränkung reicht

Für den Stadtrat ist ein Verbot für den motorisierten Individualverkehr aber nicht notwendig und entspricht nicht den Zielsetzungen. «Verweilen und Flanieren sind auf eine Kernzone im Umfeld der Kirchgasse zu beschränken», schreibt der Stadtrat im Bericht zur Initiative.

Statt einem Fahrverbot würde in den übrigen Strassen schon die Einführung einer Begegnungszone mit Tempo 20 oder 30 genügen.

Verkehrszusammenbruch möglich

Eine Schliessung der Kirchgasse vor der Eröffnung der Entlastung Region Olten (ERO) 2013 kommt für den Stadtrat nicht in Frage. Die angrenzenden Strassen könnten das neue Verkehrsaufkommen nicht verkraften. Ein Verkehrszusammenbruch wäre nicht auszuschliessen.

So würde zum einen die Kantonsstrasse keinen Mehrverkehr vertragen, zum andern seien die übrigen Gemeindestrassen in der Innenstadt nicht für mehr Verkehrsaufkommen geeignet. Als Beispiel wird die Konradstrasse mit angrenzendem Primarschulhaus genannt.

Das Parlament hat den Antrag des Stadtrates mit 24 zu 22 Stimmen angenommen. Das letzte Wort gehört der Oltner Stimmbevölkerung: Sie stimmt am 13. Februar über die Initiative ab. (lds)

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