Steuern
Oltens Stadtrat will Steuern um 5 Prozent senken und sparen

Der Stadtrat von Olten sieht in seinen Richtlinien für das Budget 2012 eine Steuersenkung von bis zu 5 Prozent vor. Und auch die Sachaufwände will die Stadt gegenüber dem Budget um 5 Prozent senken. Die bürgerlichen Parteien begrüssen den Schritt.

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Olten: Nach einer Studie die lebenswerteste Stadt im Kanton, will Steurn senken.

Olten: Nach einer Studie die lebenswerteste Stadt im Kanton, will Steurn senken.

Keystone

Anfang März 2011 hatten die Parteipräsidenten und Fraktionschefs von FDP, SVP und CVP in einem gemeinsamen Vorstoss den Stadtrat aufgefordert, dass er im Budget 2012 den Sachaufwand gegenüber dem laufenden Jahr um mindestens 5 Prozent reduziert.

Der beeinflussbare Personalaufwand soll maximal noch im Rahmen der Teuerung steigen. Aussdem verlangten sie, dass die Steuerpflichtigen im Budget 2012 finanziell entlastet werden, wenn die Rechnung 2010 besser als erwartet abschliesst.

Bürgerliche machen Dampf

Der Stadtrat hat nun getan, wie von den bürglerichern Parteien gefordert. Mit seinen internen Budgetrichtlinien für 2012 folgt er jedenfalls weitgehend diesen Forderungen, wie Stadtschreiber Markus Dietler.gegenüber az bestätigt. Der Stadtrat haben die Verwaltungen angewiesen, in diesem Zielband für 2012 Eingaben zu machen. Entsprechend zufrieden sind CVP, FDP und SVP über die finanzpolitischen Vorgaben. Das ist der richtige Weg, sagt die Oltener FDP-Parteipräsidentin Sarah Honegger-Früh zur az.

Sie wollen die Senkung der Steuern und des Sachaufwandes bei der Beratung des Budgets 2012 im kommenden Herbst kraftvoll unterstützen. Es dürfte Mitte November ins Parlament kommen. Zusammen verfügen die bürgelichen Parteien im Stadtparlament über 30 der 50 Sitze.

Mit einem Steuerfuss von 100 liegt Olten im Solothurner Steuerranking heute im vorderen Drittel. Der Schnitt bei den Gemeindesteuern liegt laut eben erschienener Statistik bei 17,4. (rsn)