Bei der Tragödie rund um die 16 verendeten Rinder auf einem Hof in Boningen steht bekanntlich auch der kantonale Veterinärdienst unter Beschuss. In einer Interpellation stellt Kantonsrat Felix Lang dessen Glaubwürdigkeit infrage – und fordert von der Regierung eine «akribische» Untersuchung, ob das Veterinäramt seiner Kontrollaufgabe in diesem spezifischen Fall auch tatsächlich nachgekommen ist.

In ihrer schriftlichen Stellungnahme unterstreicht die Regierung, wie diese Zeitung bereits Ende Juli berichtet hat, dass «die Arbeit des Veterinärdienstes im Fall Boningen samt den vorausgegangenen Kontrollen auf dem Betrieb derzeit vertieft analysiert und abgeklärt» wird.

Ziel dieser internen Abklärungen sei es, «allfälliges Verbesserungspotenzial für die Zukunft» eruieren und umsetzen zu können. Aus den Antworten der Regierung auf die Fragen von Felix Lang wird dabei deutlich, dass sie sich grundsätzlich hinter den Veterinärdienst stellt.

Vorwurf gegen Behörden

Langs Interpellation wird voraussichtlich während der Novembersession im Solothurner Kantonsrat zur Sprache kommen. Im Hinblick auf diese Beratung hat der Interpellant der dem zuständigen Volkswirtschaftsdepartement mit Regierungsrätin Esther Gassler an der Spitze per E-Mail eine Ladung zusätzlicher Fragen nachgeliefert.

Veranlasst dazu hat ihn ein Leserbrief des Wolfwiler Landwirts und Viehhändlers Karl Nützi im «Schweizer Bauer» vom 1. Oktober. Dieser äussert die Vermutung, die Behörden wollten den Fall gar nicht aufklären: «Bis jetzt hat sich im Fall Boningen nicht viel getan.»

Fragen über Fragen

Gestützt auf Nützis Beitrag stellt Lang folgende Fragen: Was ist der Stand der retrospektiven Aufarbeitung und Auswertung? Wie umfangreich wurde diese vollzogen? Wurden Nachbarn, Viehhändler des Betriebes befragt?

Wenn nicht: Warum? Wie unabhängig vom Veterinärdienst ist diese Aufarbeitung? Von wem wird/wurde diese Aufarbeitung geleitet? Gab es wirklich keine Hinweise an Kontrollorganisation, Kontrolleure oder Behörden nach der Kontrolle vom Februar 2016?

Hätte die behördlich bereits bekannte Tierschutzfall-Geschichte des Betriebes und der Umstand, dass bei der angemeldeten Kontrolle im Februar 2016 alles frisch ausgemistet war, nicht misstrauisch machen müssen?

Wurde dabei die Identität der Tiere mit der Tierdatenbank abgeglichen? Wenn ja: Mit welchem Ergebnis? Wenn nein: Warum nicht? Wurde der Tierverkehr via Tierdatenbank des Betriebes seit der ersten Intervention vor paar Jahren im Auge behalten? Wurden verendete Tiere jeweils der Tierdatenbank gemeldet?

Wurde überhaupt noch ein Tierverkehr registriert? Wenn nicht, seit wann nicht mehr? Wie lang waren die tot aufgefunden Tiere bereits tot? Hat man dies untersucht? Wenn nicht: Warum?

Transparenz schaffen

Felix Lang betont in seiner E-Mail an das Volkswirtschaftsdepartement, der Unmut zum «Fall Boningen» sei innerhalb der Landwirtschaft nach wie vor sehr gross. Dieser krasse Einzelfall deute auf Mängel beim Kontrollwesen und/oder beim Veterinärdienst hin. Diese müssten transparent benannt und behoben werden.

«Nur so kann der Unmut in der Landwirtschaft behoben und die Glaubwürdigkeit des Veterinärdienstes wieder hergestellt werden», unterstreicht Lang. Die Landwirtschaft, insbesondere die Tierhalterinnen und Tierhalter, im Kanton Solothurn sei zum Schutz ihres Images darauf angewiesen. «Zurzeit herrscht der Eindruck von Verschleierung und möglichst schnell vergessen wollen», schliesst Lang.

Information während Session

Wieso Lang diesen Eindruck vom Verfahren hat, kann sich Peter Studer, Sekretär des Volkswirtschaftsdepatements in Solothurn, nicht erklären. Die verwaltungsinternen Untersuchungen liefen nämlich auf Hochtouren. Doch alles brauche Zeit, denn es werde grossen Wert auf Seriosität gelegt.

Deshalb sei man auch dankbar, dass Felix Lang die neuen Fragen vor der Beratung seiner Interpellation dem Volkswirtschaftsdepartement zugestellt habe. Das ermögliche eine gründliche Abklärung, was nicht möglich wäre, wenn die Fragen erst im Parlament aufgeworfen würden.

Während der Session vom 8./9. November würden diese Fragen beantwortet. Dann könne voraussichtlich auch über die ganze Untersuchung, die laut Studer dannzumal abgeschlossen sein dürfte, informiert werden.

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