Olten

Wiese in der Schützenmatte neben Badi soll für alle offen sein – auch wenn der Stadtrat dagegen ist

Die Wiese eingezäunt lassen oder zur öffentlichen Nutzung anbieten: Um diese Frage drehte sich die Motion Nünlist.

Die Wiese eingezäunt lassen oder zur öffentlichen Nutzung anbieten: Um diese Frage drehte sich die Motion Nünlist.

Der Vorstoss von Luc Nünlist zur Öffnung der Wiese in der Schützenmatte im Sommer 2020 findet im Oltner Gemeindeparlament eine Mehrheit – dies gegen den Widerstand des Stadtrats.

Ist der Vorstoss eine Motion? Oder lediglich ein Postulat? Der von Luc Nünlist (SP/Junge SP) eingereichte Vorstoss kam als dringliche Motion daher, die den Oltner Stadtrat beauftragen wollte, den bereits separierten Teil der Badiwiese im Sommer 2020 für die Allgemeinheit frei zugänglich zu gestalten. Das sah der Stadtrat am Donnerstagabend an der Parlamentssitzung in zweierlei Hinsicht anders. Zum einen argumentierte Stadtrat Thomas Marbet, das Begehren des Motionärs betreffe den Zugang zu einer Liegenschaft des Verwaltungsvermögens, was in der Kompetenz des Stadtrates liege. Der Vorstoss könne deshalb lediglich als Postulat behandelt werden. Zum andern wurde auf ein Argument des Stadtrates nur am Rande eingegangen. Die heute abgesperrte Wiese soll zum nutzbaren Raum der Badi gezählt werden, wenn es darum geht, im Zeichen der Covid-19-Verordnung möglichst vielen Personen den Eintritt zur Badi möglich zu machen.

Ein doch ernüchterter Motionär

«Ihr Stadträte wollt einfach nicht», so die Bilanz Nünlists. Seine Reaktion fiel deutlich aus. Die Begründung des Stadtrates, weshalb eine Öffnung der Wiese nicht infrage komme, klassifizierte er als «abenteuerlich» und «enttäuschend». Die Argumente des Stadtrates, wonach die freie Nutzung der Wiese durch allerlei Unrat oder allenfalls durch Hundeexkremente verunreinigt würde, bezeichnete Nünlist etwas spitz als «Scheissargument».

Eine deutliche Mehrheit für den Vorstoss

Item: Mit 23 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung erklärte das Parlament den Vorstoss als erheblich. Tobias Oetiker (Olten jetzt!), Matthias Borner (SVP), Christian Ginsig (GLP) und Raphael Schär (Grüne) deuteten an, wohin die Fahrt gehen würde. Lediglich Muriel Jeisy-Strub (CVP/GLP/EVP) und Christine von Arx (SP/Junge SP) wiesen auf die angesprochene Problematik der Flächenanrechnung und geforderte Sauberkeit hin und erklärten, dass Teile ihrer Fraktion dem Vorstoss dennoch zustimmen würden.
Die Frage bleibt: Hat die Überweisung für den Stadtrat nun bindenden Charakter oder hat er diese lediglich zu prüfen und Bericht zu erstatten? Der Vorstoss komme zur falschen Zeit, hatte Urs Knapp (FDP) bemerkt. Aber eigentlich sehe er auch nicht ein, warum die Wiese zumindest nach der Badesaison nicht frei zugänglich sein soll.

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