Olten

Rechts abbiegen für Velofahrer: Neues Verkehrsregime ist beim Kanton in Bearbeitung

Velofahrer sollen abbiegen dürfen, auch wenn für Autofahrer rot gilt. (Symbolbild)

Velofahrer sollen abbiegen dürfen, auch wenn für Autofahrer rot gilt. (Symbolbild)

Ab 2021 dürfen Velofahrer bei Rot an einer Kreuzung rechts abbiegen. Wo das in Olten möglich wird, ist unklar.

Ab kommendem Jahr wird es Velo- und Mofafahrenden bei Kreuzungen gestattet sein, an Ampeln trotz Rotlicht – bei entsprechender Signalisation mit einer Hinweistafel – rechts abzubiegen. Dieses Recht hat dabei die Bedeutung wie das Signal «Kein Vortritt»: Der Velo- und Mofafahrer haben gegenüber den Fahrzeugen auf der Fahrbahn, die sich nähern, keinen Vortritt. Dasselbe gilt für Fussgänger auf Fussgängerstreifen. In einer Interpellation will die Grünen-Fraktion vom Stadtrat nun wissen, wie das neue Regime in Olten umgesetzt wird.

An welchen Ampeln Rechtsabbiegen trotz Rotlicht erlaubt sein wird, ist bisher nicht bekannt. Bei der zuständigen kantonalen Stelle war dies «bisher noch kein aktiv bewirtschaftetes Thema», schreibt Stadtpräsident Martin Wey in der Vorstoss-Antwort. Sämtliche Lichtsignalanlagen sind bis auf eine Ausnahme in der Hoheit des Kantons. Gemäss Antwort werden derzeit «best practices», also bewährte Lösungen aus anderen Städten abgewartet und dann geprüft, wo diese auch in Olten eingerichtet werden könnten. «In diesem Sinne ist dieses Anliegen beim Kanton in Bearbeitung.»

In Basel war dreieinhalb Jahre lang ein Pilotversuch im Gange. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse hat die Beratungsstelle für Unfallverhütung danach Einsatzkriterien formuliert, die für die Freigabe des Rechtsabbiegens für Velofahrer bei Rot massgeblich sind. Unter anderem muss ein Radstreifen vorhanden sein sowie gute Sichtverhältnisse. Der Stadtrat steht der Gesetzesänderung «grundsätzlich positiv gegenüber», heisst es in der Antwort weiter, verlangt aber eine strenge Überprüfung der Lichtsignalanlagen auf obige Kriterien, bevor das Rechtsabbiegen für Velofahrer erlaubt wird. (gst/fmu)

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