Session
Erstmals seit Januar 2020: Das Oltner Gemeindeparlament findet wieder nach Hause

Die politischen Rechte verhindern allerdings die Anwendung der 3G-Regel im Oltner Parlamentssaal. Die Sitzungen werden per Live-Stream übertragen.

Urs Huber
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Bald wieder mit Parlamentsmitgliedern bestückt: der Parlamentssaal im Stadthaus Olten.

Bald wieder mit Parlamentsmitgliedern bestückt: der Parlamentssaal im Stadthaus Olten.

Bruno Kissling / OLT

Damit sich das Oltner Gemeindeparlament am Mittwoch und Donnerstag erstmals seit Januar 2020 wieder im Parlamentssaal zur Session treffen kann, sind Massnahmen zu dessen persönlichem Schutz getroffen worden. Die 3G-Regel nämlich kann nicht zur Anwendung kommen. Grund: Die Wahrung der politischen Rechte für jedes Mitglied muss garantiert sein. Auf Anfrage teilt die Stadtkanzlei mit:

«Nicht mal das Einverständnis aller zu einer Sitzung unter 3G-Bedingungen würde daran etwas ändern.»

Also findet die Sitzung fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Zwingend ist das Tragen der Schutzmaske. Gäste sind ausgeschlossen. Sie können die Session über den Livestream im Internet verfolgen. Drei Plätze sind für Medienvertretende reserviert.

Weiter wurden zwei Luftwaschgeräte angeschafft und die Zahl der Mikrofone erhöht. «In der Grundausstattung teilen sich zwei Parlamentsmitglieder je ein Mikrofon», so die Stadtkanzlei weiter. Insgesamt kostet die Aktualisierung des Saales rund 12'000 Franken. Die Auswärtssessionen in andern Räumlichkeiten (Stadttheater/Hotel Arte) kommen pro Abend auf durchschnittlich 4000 Franken zu stehen. Andere geeignete Räumlichkeiten extern würden derzeit auch nicht zur Verfügung stehen, so die Stadtkanzlei.

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