Kommentar

Noch gehts nicht ums Eingemachte

Der traditionelle Neujahrsapéro am 2. Januar – wie hier auf dem Kaplaneiplatz in diesem Jahr – findet 2019 nicht statt.

Der traditionelle Neujahrsapéro am 2. Januar – wie hier auf dem Kaplaneiplatz in diesem Jahr – findet 2019 nicht statt.

Déjà-vu nach fünf Jahren: Wie bereits beim Budget 2014 sammelt ein Komitee 400 gültige Unterschriften, damit die Oltnerinnen und Oltner an der Urne über das Budget 2019 abstimmen können. Das Referendum wird aller Voraussicht nach zustande kommen. Daher ist es richtig, dass die Oltner Regierung bereits die ersten Entscheide fällt, wie das erste Quartal 2019 ohne rechtskräftiges Budget über die Bühne gehen soll. Aus der schwierigen Situation vor fünf Jahren, als erst nach der eingereichten Unterschriftensammlung kurzfristig Massnahmen ergriffen wurden und dies auch deswegen zu negativer Presse führte, hat der Stadtrat die richtigen Lehren gezogen.

Dass mit dem Referendum im ersten Quartal 2019 die ersten Veranstaltungen gestrichen, verschiedene Beiträge an Kultur und Sport vorerst auf Eis gelegt sowie grössere Investitionsprojekte nicht ausgelöst werden können, ist zwar sehr bedauerlich, erschüttert die Stadt aber nicht in den Grundfesten. Noch gehts nicht ums Eingemachte. Die paar Tausend Franken, die der Stadtrat damit spart, sollen nicht als Argument gegen die Gegner verwendet werden: Es ist eine unbeabsichtigte Folge, dass sie mit der Inanspruchnahme eines demokratischen Rechts Einsparungen auslösen, die mit den Kosten für den Urnengang wohl wieder kompensiert werden könnten. Der Stadtrat ist aber nun gehalten, im Hinblick auf die Abstimmung sachlich darzulegen, was bei einem negativen Entscheid zum Budget alles auf dem Spiel steht. Erst am 24. März 2019 gehts in der Stadt Olten nämlich ums Eingemachte.

fabian.muster@chmedia.ch

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