Leere Ladenlokale in den Städten sind wegen des Onlinehandels und den Einkaufszentren auf der grünen Wiese heute ein alltägliches Bild, auch in Olten. Nun muss der Stadtrat eine nicht ständige Kommission zur Stärkung und Entwicklung der Innenstadt einzusetzen, die bis Mitte 2020 kurz-, mittel- und langfristige Ziele aufzeigt. Eine entsprechende Motion der SP/Junge SP hat das Gemeindeparlament an der Sitzung vom Mittwochabend mit 21 zu 14 Stimmen bei 5 Enthaltungen überwiesen. Gegenwehr kam von den beiden Parteien FDP und SVP, die dagegen stimmten, und Olten jetzt!, die sich der Stimme enthielten. Sie zeigten sich skeptisch mit dem Vorschlag, eine Kommission einzusetzen.

Eine Mehrheit des Parlaments will nun aber wissen, wie verhindert werden kann, dass Gewerbeflächen in Erdgeschossen zu Wohnungen umfunktioniert werden (Myriam Frey Schär, Grüne) oder welche Möglichkeiten es ganz allgemein zur Innenstadtbelebung gibt (Muriel Jeisy, CVP/EVP/GLP-Fraktion). Der Stadtrat zeigt in seiner Antwort allerdings auf, dass er inzwischen auch selbst aktiv geworden ist. So hat die Oltner Regierung in drei Fragestellungen zum Thema bestimmt, wo Antworten gefunden werden sollen:

  • Welche kurz- und mittelfristigen Massnahmen können gegen leere Ladenlokale helfen? In diesem Bereich ist der Stadtrat zusammen mit dem Gewerbeverein und der Wirtschaftsförderung bereits daran, ein Konzept zu erarbeiten. Es geht dabei um eine Art Anlaufstelle, die verschiedene Interessen zusammenbringen soll.
  • Wie soll die Innenstadt langfristig aussehen? Um diese Strategiefrage zu erörtern, wurde die verwaltungsinterne Stadtentwicklungskonferenz neu aufgegleist, die auch Dritte beiziehen kann, wie es in der Vorstossantwort heisst. Hier sieht der Stadtrat eine Anknüpfungsmöglichkeit für die nun geforderte Kommission, um «möglichst viele Stakeholder» wie Grundeigentümer, Detailhändler oder Bewohner einzubeziehen.
  • Welches ist die Rolle der öffentlichen Hand bei der Entwicklung der Innenstadt? Das Engagement der Stadt kann zum Beispiel über die eigenen Liegenschaften oder weitere Zukäufe gesteuert werden, um Gewerblern günstig Flächen zur Verfügung zu stellen. Auch zu dieser Fragestellung will der Stadtrat eine Begleitgruppe einsetzen, die sich vorab um die Zukunft der Liegenschaften an der Kirchgasse 8 und 10 (Ex-Naturmuseum, Kunstmuseum), des Hübelischulhauses und des künftigen Stadtbibliothek-Standorts kümmert. In diesem Kontext hat das Gemeindeparlament auch eine SP-Interpellation zu den städtischen Gebäuden an der Kirchgasse zur Kenntnis genommen. In dieser nimmt der Stadtrat eine Auslegeordnung vor. Baudirektor Thomas Marbet bestätigte im Parlament, dass es einen Kaufinteressenten fürs Ex-Naturmuseum-Gebäude gibt. Für die Linken ist der Verkauf aber ein «No-Go», wie sie erneut betonten.