Finanzen
Oltens Rechnung 2021 wird noch besser ausfallen als angenommen: Es gibt erneut einen Millionengewinn

Für vergangenes Jahr war ein Minus von 3,742 Millionen budgetiert. Doch die Rechnung 2021 fällt Stand jetzt um über 7 Millionen besser aus. Das sind die zwei Hauptgründe.

Fabian Muster
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Die Stadt Olten profitiert von höheren Steuereinnahmen trotz der Coronapandemie (im Bild das Stadthaus).

Die Stadt Olten profitiert von höheren Steuereinnahmen trotz der Coronapandemie (im Bild das Stadthaus).

Bruno Kissling

Mitte November verschickte die Finanzkommission der Stadt Olten eine Mitteilung. Darin liess sie vor der Budgetdebatte im Gemeindeparlament ausrichten, dass man mehrheitlich gegen die vom Stadtrat geplante Steuererhöhung von je 4 Punkten auf 112 Prozent bei den natürlichen und juristischen Personen sei. Die Kommission begründete dies unter anderem mit der viel positiver ausfallenden Rechnung 2021: Statt eines Minus' von 3,742 Millionen Franken wie budgetiert resultiere ein Überschuss von 3,112 Millionen. Die Zahlen verbesserten sich also um knapp 7 Millionen Franken.

Nun schreibt FDP-Parlamentarier und Finanzkommissionsmitglied Urs Knapp in einem Leserbrief, dass es Hinweise gebe, dass die Rechnung sogar um über 8 Millionen Franken besser abschliessen werde, nämlich mit einem Gewinn von fast 5 Millionen. Die Gegner der Steuererhöhung argumentieren nämlich, dass trotz guter Finanzlage Oltens die Bevölkerung und die Wirtschaft stärker zur Kasse gebeten werde - und lehnen das Budget 2022 ab. Erhöht werden sollen auf dieses Jahr hin die Steuerfüsse bei den Privaten um 2 Punkte auf 110 Prozent und bei den Firmen um 10 Punkte auf 118 Prozent.

Finanzverwalter Urs Tanner bestätigt auf Anfrage, dass die Rechnung 2021 voraussichtlich etwas positiver ausfallen wird als Mitte November via Mediencommuniqué angekündigt – allerdings nicht ganz so hoch, wie von Knapp geschrieben. «Wir gehen derzeit von einem Gewinn von rund 3,5 Millionen Franken aus», sagt Tanner.

Die Abweichung von rund 7,2 Millionen zum Budget führt der Finanzverwalter auf zwei Effekte zurück: Zum einen wurden die Liegenschaften im Finanzvermögen um rund 4,7 Millionen Franken höher bewertet, was einen liquiditätsunwirksamen Buchgewinn ergibt; das heisst, die Stadt hat deswegen nicht mehr Geld in der Kasse. Der Kanton hat die Bestimmungen dazu erst Anfang 2021 verschickt. Zum anderen gibt es Steuernachzahlungen aus den Vorjahren und trotz Corona etwas höhere Steuererträge aus dem laufenden Jahr.

In den vergangenen sechs Jahren seit 2015 wies Olten immer Gewinne aus, teils sogar in zweistelliger Millionenhöhe.