Olten

Es fehlte an Geld und wohl auch an Herzblut

Am Tag eines nach dem Durchfall des Parkierungsreglements nehmen die befürwortenden Parteien Stellung.

SP/Junge SP, Grüne und «Olten jetzt!» hatten das verworfene Parkierungsreglement befürwortet: eine Kurzanalyse am Tag danach.

Daniel Kissling von «Olten jetzt!» bringt’s am Tag danach, am Tag nach der Abstimmung über das Parkierungsreglement, auf den Punkt: «Grundsätzlich sind wir enttäuscht.» Grund: Oltens Souverän hatte das Reglement mit einer knappen Zweidrittelmehrheit deutlich verworfen. «Man merkte gut, dass vor allem die Gegner des Reglements mobilisieren konnten.» Warum denn die Befürworter nicht mehr dagegen hielten, erklärt sich Kissling so: «Im Grundsatz war die Vorlage für ‹Olten jetzt!› schon ein Kompromiss, der sich aus unserer Sicht nicht mit allerletzter Überzeugung vertreten liess.»

Zudem habe der Aufwand, den die Gegnerschaft betrieben habe, ausserhalb der Möglichkeiten der Befürworterseite gelegen. Welche andern Gründe zum eindeutigen Ergebnis geführt hätten, vermag Kissling nicht so eindeutig festzumachen. «Ob da die Automobilisten dahinterstehen, wage ich eher zu bezweifeln. Ich glaube, für die meisten in Olten ging’s bei dieser Vorlage schlicht und einfach um zu wenig. Etwas überspitzt formuliert: Es war den Leuten eher egal, wie die Abstimmung endet. Denn offen gesagt: Selbst bei einer Annahme des Reglements hätte sich für den Einzelnen nicht so wahnsinnig viel verändert.»

Zu viele Kompromisse

«Ich würde lügen, wenn ich behauptete, Herzblut für die Vorlage vergossen zu haben.» Was Kissling für «Olten jetzt!» zuvor erklärte, gilt auch für die Fraktionsgemeinschaft von SP/Junge SP. Ruedi Moor ist zwar auch enttäuscht, wie er sagt. Aber auch er verweist auf die Gegnerschaft, die keinen Aufwand gescheut hätte, die Wählerschaft für ihre Sache zu gewinnen. «Die Fraktion von SP/Junge SP hatten den Fokus bei dieser Vorlage auf der Optimierung des Langsamverkehrs; alles andere war uns nicht dermassen wichtig», gesteht Moor. Hat die Fraktion allenfalls grundlegend an der Volksmeinung vorbeipolitisiert? Moor glaubt dies nicht so, räumt aber gerne ein, dass die im Reglement vorgesehene konsequentere Bewirtschaftung der öffentlichen Parkfelder sicher «den einen oder anderen aus unseren Reihen», wie er sagt, bewogen habe, das Reglement zu verwerfen. Zur Frage, inwiefern die Fraktionsgemeinschaft in ihrer Haltung zum Parkierungsreglement gespalten gewesen sei, meint Moor fast belustigt: «Nein, da gab's keine Verwerfungen: Zum Teil waren die gestandeneren Fraktionsmitglieder in ihrer Ansicht fast noch weniger kompromissbereit als die Vertreterinnen und Vertreter der Jungen SP.» Grundsätzlich sieht der Fraktionschef den Gedanken einer Mobilitätsplanung in Sinne des Langsamverkehrs in keiner Art und Weise gefährdet. «Die Stossrichtung des Stadtrates ist sicher die richtige.»

Hätten gerne gewonnen

«Unser Eindruck vom Abstimmungsergebnis ist ein zwiespältiger», so Raphael Schär von den Grünen. Und: «Natürlich hätten wir gerne gewonnen.» Dass der im Parlament ausgehandelte Kompromiss nicht gehalten habe, sei bedauerlich. Aber im Abstimmungskampf seien die Spiesse eben ungleich lang gewesen. Gegen Interessensverbände anzukommen sei äusserst schwierig. Tränen vergiessen darob aber vermag Schär auch nicht. «Unser Hauptaugenmerk lag beim Langsamverkehr, der Einbindung von Velo- und Motorräderabstellplätzen und behindertengerechten Abstellplätzen», sagt er. Und auf die Siedlungen mit autoreduzierter Nutzung, bei denen die Anzahl Parkplätze für Autos ohne Abgeltung reduziert werden könne. Dies entspreche einem wachsenden Bedürfnis, seien doch immer mehr Haushalte ohne Auto unterwegs. Der Parkplatzzwang entfalle dann. «Meines Wissens waren diese Punkte im Reglement nie bestritten», so Schär.

Also gebe es auch keinen Grund, mit der Arbeit nicht rasch fortzufahren. Ein durch das Abstimmungsergebnis bedingtes Ende der ökologischen Bemühungen in der Verkehrsplanung sieht er nicht kommen. «Ich bin überzeugt, dass die Bevölkerung an einer nachhaltigen Mobilität interessiert ist», so Schär. Er hoffe dabei auf die Vernunft der jetzt erfolgreichen Gegnerschaft. Diese hätten nun ihrerseits Ideen auf den Tisch zu legen, bilanziert der Parlamentarier der Grünen.

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