Der Munzingerplatz gleich neben der Kirchgasse gehört zu den zentralsten Parkmöglichkeiten in der Stadt Olten. Wer heute zu den normalen Geschäftszeiten dort einen Parkplatz sucht, muss Glück haben, dass einer der 64 Abstellplätze frei ist. Kein Wunder, fahren viele vergebens dorthin.

Mit dem neuen Parkleitsystem, welches das Gemeindeparlament am Donnerstagabend nach nur 20-minütiger Debatte einstimmig verabschiedet hat, soll der Suchverkehr künftig wegfallen. Die Autofahrer werden schon auf den wichtigsten Einfahrtsstrassen in die Stadt mithilfe von grossen Anzeigetafeln darüber informiert, in welchem privaten Parkhaus oder oberirdischen städtischen Parkgebiet es freie Abstellplätze gibt. So werden rund 1900 Parkplätze ins Parkleitsystem einbezogen, das bis im Frühling 2020 realisiert sein soll.

Das Parkleitsystem hat zwar Investitionen von 1,713 Millionen Franken zur Folge. Doch der Löwenanteil von 1,471 Millionen Franken wird über den Parkplatzfonds getragen, der bis 2014 mit zehn Prozent der Gebühreneinnahmen der Parkplätze geäufnet wurde. Für die Stadtkasse verbleiben so noch Investitionskosten von 242'000 Franken. Dieser Umstand habe der Zustimmung sicher geholfen, sagte Stadtpräsident Martin Wey während der Debatte.

Alle Fraktionen waren für das Geschäft. Sogar die SVP, die sich im Mai 2017 noch kritisch äusserte, als der entsprechende Volksauftrag der Grünen im Parlament diskutiert wurde, der die jetzige Vorlage auslöste. Am Donnerstagabend war davon aber nichts mehr zu hören. Christoph Fink, der Sprecher der CVP/EVP/GLP-Fraktion, vertrat sogar die Ansicht, dass «dadurch der Einkaufsstandort Olten gestärkt wird».

Signal an Parkhausbetreiber

Ein kleiner Wermutstropfen gibts allerdings: Die privaten Parkhausbetreiber signalisieren bisher nur vereinzelt, sich an den Kosten zu beteiligen, obwohl sie auch vom Parkleitsystem profitieren dürften. Bei den Investitionen zeigten nur drei von neun Parkhäusern Interesse, bei den voraussichtlichen Betriebskosten von 23'000 Franken pro Jahr ist es hingegen eine Mehrheit. Um die privaten Parkhausbetreiber in die Pflicht zu nehmen, hat das Parlament daher entschieden, die Betriebskosten vorerst nicht ins Budget aufzunehmen – dies entgegen dem Vorschlag des Stadtrats. Man wolle so die Verhandlungsposition der Stadt gegenüber den Parkhausbetreibern nicht gleich von Anfang an schwächen, hiess es im Plenum.

Der letzte Anlauf zu einem Parkleitsystem im März 2012 scheiterte im Gemeindeparlament noch relativ klar mit 30 zu 18 Stimmen. Vor sechseinhalb Jahren wurde bemängelt, dass zu wenige oberirdische Parkplätze einbezogen würden – der Munzingerplatz war etwa nicht dabei – und die Technologie nicht dem neuesten Stand entspräche – der Stadtrat hatte in seiner Vorlage ein Schrankensystem geplant. Diesmal sieht es nun anders aus: Mit Schützi, Munzingerplatz, Amthausquai Süd, Römerstrasse und Klosterplatz sind die wichtigsten oberirdischen Parkgebiete der Stadt integriert. Zudem soll die Erfassung der oberirdischen Parkplätze entweder mittels Kameras oder Bodensensoren (oder einer Kombination der beiden) geschehen. Schranken sind dafür nicht mehr nötig.

Dass es auf dem Stadtgebiet eigentlich genügend Parkplätze gibt, zeigte erneut eine Erhebung der Grünen: Am vergangenen Samstag, dem vorletzten vor Weihnachten, war nur knapp eine Mehrheit aller Parkplätze in den Parkhäusern und in der Schützi belegt: nämlich 54 respektive 58 Prozent. 2009 und 2015, als die Erhebung schon einmal durchgeführt wurde, lagen die Zahlen im ähnlichen Rahmen.