Olten

Durch Tariferhöhung Minderausgaben von 110 000 Franken erwartet

Kinderbetreuung wird für die Eltern in Oltens Krippen teurer.

Kinderbetreuung wird für die Eltern in Oltens Krippen teurer.

Der Stadtrat hat die Tarife der Kinderkrippen per Anfang 2014 angepasst; ab Neujahr sollen lediglich noch gut 800 000 Franken an Subventionen fliessen. Wichtig war der Stadt eine sozialverträgliche Neugestaltung der Tarife.

Die Einwohnergemeinde Olten unterstützt seit Jahren vier Krippen sowie zwei Horte finanziell mit insgesamt rund 914 000 Franken. (Stand 2012). Mit diesem Betrag werden 110 Betreuungsplätze subventioniert.

Daneben gibt es zwei weitere Krippen, jene der «Spielburg» sowie «Lilly &Lars», welche keine städtischen Unterstützungsbeiträge erhalten. «Erstere will keine städtischen Unterstützungsbeiträge, letzterer wurde eine Anschubfinanzierung gewährt, weitere Übereinkommen sind jedoch noch nicht zustande gekommen», wie Stadtrat Mario Clematide auf Anfrage erklärte.

Marktsituation überblicken

Um die Marktsituation in Schweizer Städten mit vergleichbaren Tarifsystemen zu überblicken, wurde ein einfaches Benchmark durchgeführt. «Im Vergleich wird deutlich, dass in Olten die Elternbeiträge für gut verdienende Familien nicht marktkonform sind,» so Clematide.

In Olten sei der Maximalbetrag mit 1575 Franken (Monatspauschale) ab einem Haushaltseinkommen von 120 000 Franken sehr tief angesetzt. Die Vollkosten eines Betreuungsplatzes belaufen sich jedoch in etwa auf 2100 Franken und werden somit von den Elternbeiträgen bei Weitem nicht gedeckt.

Der Maximalbetrag von 1575 Franken gilt auch für auswärtige, nicht in Olten wohnhafte Kinder. Dies bedeutet, dass aktuell auswärtige Kinder mit einem grossen finanziellen Betrag unterstützt werden.

Die Einführung von Betreuungsgutscheinen für Krippen und Horte ist ab Januar 2015 geplant. Dieses System hat zur Folge, dass neu anstelle der Kindertagesstätten die berechtigten Eltern direkt finanziert werden.

Gleichzeitig werden die einzelnen Kindertagesstätten die Tarife auf das Niveau der Vollkosten anheben. Die geplante Tariferhöhung trägt dazu bei, dass dieser Anstieg in mehreren Schritten erfolgt und sich die Eltern entsprechend anpassen können.

In Stadtratskompetenz

Die Anpassung der Tarife der Oltner Kindertagesstätten liegt gemäss Art. 8 des Kindertagesstättenreglements aus dem Jahr 2006 in der Kompetenz des Stadtrates.

Bei den Beträgen handelt es ich um die monatlichen Betreuungskosten für einen vollen Betreuungsplatz (100 Prozent Anwesenheit). Die übrigen Festlegungen des bisherigen Gebührenreglements aus dem Jahr 2009 bleiben unverändert (z. B. Zuschläge, Ermässigungen, Einschreibegebühren etc.).

Das neue Tarifsystem sieht vor, dass die Elternbeiträge im Bereich der tiefen Einkommen (40 000 bis 75 000 Franken) gegenüber den heutigen Tarifen nur um zwei Prozent ansteigen werden.

In diesem Einkommensbereich entsprechen die bisherigen Oltner Tarife denjenigen anderer vergleichbarer Städte. Diese Tarife sollen weiterhin tief bleiben. Zum Vergleich fiel die durchschnittliche Lohnentwicklung seit 2009 mit drei Prozent höher aus.

5-Prozent-Hürde

Eine fünfprozentige Preiserhöhung gegenüber den heutigen Tarifen wird für Familien mit Einkommen in der Höhe von 75 001 Franken bis 120 000 Franken vorgeschlagen.

Für Familien mit Einkommen in der Höhe von 120 001 bis 160 000 Franken ist eine noch höhere Tariferhöhung vorgesehen. Der Maximalbeitrag für Familien mit einem Einkommen von über 160000 Franken wird auf 1850 Franken festgesetzt.

Für den neuen Tarif für auswärtige Kinder ist der grösste Kostenanstieg geplant. Familien mit Einkommen von über 120 001 Franken bezahlen neu 1950 Franken. Damit werden die Eltern auswärtiger Kinder deutlich weniger unterstützt als bisher.

Die Anpassung der Tarife erfolgte in Zusammenarbeit mit den Kindertagesstätten.

Zu erwarten ist, dass die Einwohnergemeinde Olten durch die Tariferhöhung einen Betrag von rund 110 000 Franken einspart. Es besteht ein geringes Risiko, dass Kinderplätze von Eltern unerwartet gekündigt werden und die freien Plätze in Krippen und Horten nicht neu besetzt werden können.

Falls eine ungenügende Auslastung zu einem negativen Betriebsergebnis führen sollte, haben die Kindertagesstätten die Möglichkeit, beim Stadtrat einen Antrag zur teilweisen Deckung des Defizites zu stellen.

Dies ist nur möglich, sofern die betreffende Kindertagesstätte den Betrag nicht durch eigene Mittel decken kann. Eine allfällige Unterstützung der Einrichtung darf die effektiven Einsparungen nicht überschreiten. Ansonsten besteht kein Anspruch auf eine Defizitdeckung. (mgt/hub)

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