Keine zwei Monate liegt die hitzige Budgetdebatte im Oltner Gemeindeparlament zurück. Dass sich die Stadt bis Ende 2014 weiterhin beim Kanton an den Betriebskosten des Hallenbades beteiligt und dafür einen Betrag von 160 000 Franken ins Budget aufnimmt, entschied damals Ende November 2013 das Parlament. Mit dem Ja zu diesem Antrag von Heidi Ehrsam (CVP) machte es dem Stadtrat einen Strich durch die Rechnung. Denn dieser wollte aus Spargründen die Fixkosten fürs Hallenbad streichen. Schon damals war jedoch klar, dass mit der Annahme des Ehrsam-Antrages der Entscheid über den langfristigen Verbleib des einzigen Hallenbades in der Region Olten lediglich vertagt wird. Nun zeichnet sich ab: Voraussichtlich an der nächsten Gemeindeparlamentssitzung am 30. Januar dürfte es zu einem wegweisenden Beschluss über die Zukunft des Hallenbades kommen.

Klare Forderungen des Kantons

Vonseiten des Kantons wurde nie ein Hehl daraus gemacht, dass man über die Kündigung des Mietvertrages der Stadt Olten im Herbst des vergangenen Jahres überrascht worden sei und dass sie nicht in seinem Sinne sei. Aktuell äussert sich dieser Standpunkt in einer konkreten Forderung: Der Kanton will von der Stadt Olten, dass sie sich vor der Kantisanierung langfristig zum Hallenbad bekennt. «Konkret wünscht er eine Zusage zu einem Mietvertrag über die nächsten 15 Jahre», sagt Markus Dietler, Oltens Stadtschreiber. «Dabei betragen die jährlichen Mietkosten mindestens 204 000 Franken; das sind 100 000 Franken mehr als bisher.» Hinzu kommen Betriebskosten von 45 000 Franken jährlich, während Eintrittsgebühren von rund 25 000 Franken eingehen. Die neuen Kosten sind um einiges höher als jene der vorangehenden Jahre: 2012 bezahlte die Stadt fürs Hallenbad netto 140 000 Franken, 2011 rund 127 000. Der markante Anstieg der Beitragskosten hängt mit der Sanierung des Hallenbades zusammen.

Am Montag berät der Stadtrat in seiner Sitzung über die Forderungen des Kantons. Stadtrat Thomas Marbet sagte gestern auf Anfrage: «Wir von der Direktion Bau haben uns gestützt auf den Parlamentsbeschluss vom November 2013 positiv gegenüber diesem Vorschlag ausgesprochen.» Folgt der Stadtrat dem Antrag der Baudirektion, kommt dieser voraussichtlich am 30. Januar, vors Parlament. Denn die massiv höheren jährlichen Kosten des Hallenbadbetriebs übersteigen die Finanzkompetenzen des Stadtrates.

Kurswechsel von Marbet

Der Kurswechsel von Baudirektor Thomas Marbet hat eine Erklärung. «Ich bin immer noch der Meinung, dass wir im Herbst, als wir den Mietvertrag gekündigt und die Kosten aus dem Budget gestrichen haben, richtig vorgegangen sind», meint der Stadtrat. Aber er handle nun einfach im Sinne des Volksvorschlags des Komitees «Pro Hallenbad Olten», der im November vom Gemeindeparlament mit 22 Ja- zu 9 Nein-Stimmen gutgeheissen wurde. Der Volksvorschlag beauftragte den Stadtrat damit, die nötigen Verhandlungen zu führen, damit der lokalen Bevölkerung, den ortsansässigen Wassersportvereinen sowie allfälligen weiteren Interessengruppen auch in den Monaten von Oktober bis April der Zugang zu einer Wassersportanlage ermöglicht werde.

«Kommt dieses Geschäft Ende Januar tatsächlich vors Parlament, wollen wir die Konsequenzen, unter anderem die finanziellen, aufzeigen», so Baudirektor Thomas Marbet. Es ist zu erwarten, dass ein Posten, der jährlich im Minimum 225 000 Franken verschlingt, bei der aktuellen finanziellen Situation der Stadt Olten im Parlament zu heissen Diskussionen führen dürfte.