Olten

Der Volksauftrag zur Kirchgasse fiel knapp durch

Was machen mit Liegenschaften an der Kirchgasse? Der Stadtrat hält einen Teilverkauf nicht für ausgeschlossen.

Was machen mit Liegenschaften an der Kirchgasse? Der Stadtrat hält einen Teilverkauf nicht für ausgeschlossen.

Das Gemeindeparlament Olten will dem Stadtrat in Sachen Liegenschaftsnutzung Kirchgasse keine Steine in den Weg legen.

Mit 18 zu 16 Stimmen verwirft das Oltner Gemeindeparlament den Volksvorschlag «Kirchgasse für Alle statt für Wenige» an seiner Donnerstagssitzung hauchdünn. Damit ist der als Postulat entgegengenommene Vorstoss für nicht erheblich erklärt. Zwar sympathisierten viele unter den nachmaligen Gegnern mit dem Hauptanliegen des Vorschlags, nämlich die Räumlichkeiten an der Kirchgasse, genau Kunst- und Naturmuseum, keinesfalls zu veräussern oder im Baurecht an Dritte abzugeben.

Christian Ginsig (CVP/GLP/EVP-Fraktion) legte in seinem Votum dem Stadtrat ans Herz, sich allfällige Verkaufsabsichten doch sehr gut zu überlegen. «Was verkauft ist, ist verkauft», mahnte der Grünliberale. Ähnlich liess sich die SVP mit Ursula Rüegg vernehmen, die sich zwar hinter den stadträtlichen Antrag stellte, aber doch darum bat, den Verkauf einer Liegenschaft sehr genau zu prüfen.
Ganz dezidiert äusserten sich SP («Wir wollen die Fäden in der Hand behalten», Eugen Kiener) und Olten jetzt! («Keinesfalls verkaufen!», Tobias Oetiker) gegen einen Verkauf. Erlöse aus Liegenschaftsverkäufen seien nicht geeignet, andere Projekte zu finanzieren.

Knappe Mehrheit für Spielraum

Aber letztlich befand doch eine Mehrheit im Parlament, die vom Vorstoss angemahnte Regelung sei zu strikt und beinhalte auch ein Denkverbot, wie der Stadtrat in seiner Antwort bereits erwähnt hatte. Letzteres allerdings bestritten die Befürworter des Volksauftrags; Raphael Schär (Grüne) meinte, der Vorstoss beziehungsweise dessen Nutzungsvorschläge für die Räumlichkeiten seien lediglich als richtungsweisend zu verstehen und keinesfalls bindend.

Diese nämlich waren im Laufe der Diskussion im Parlament als nicht aussagekräftig und wenig überzeugend qualifiziert worden. Weder die Nutzung für CO2-mindernde Tätigkeiten wie speziell ausgerichtete Planungsbüros, eine Zentrale für Elektrotaxis oder etwa ein vegetarisch ausgerichtetes Restaurant auf genossenschaftlicher Basis hatte die Ratsmehrheit überzeugt. Schär führte präzisierend an, dass sich der Ort allenfalls auch für eine Jugendherberge eignen würde. «Ein Verkauf der Liegenschaft kommt für uns jedenfalls nicht in Frage», so der Grüne kategorisch.

Am unbefangensten äusserten sich die Freisinnigen. Keine Liegenschaft würde ohne Zustimmung des Parlaments verkauft, sagte Urs Knapp. «Mut zum Denken» hatte Knapp angemahnt, denn neue Ideen seien gefordert. «Der Stadtrat soll Varianten prüfen können», schloss der Fraktionschef. Da seien solche Denklimiten nicht angebracht.

Gemäss Stadtpräsident Martin Wey «sieht der Stadtrat keinen Raumbedarf für die Kernaufgaben der Stadtverwaltung», wie in der Botschaft ans Parlament geschrieben stand. Der Erlös aus einem allfälligen Verkauf einer Liegenschaft an der Kirchgasse, die Rede ist von rund 4 Millionen Franken, wäre als Beitrag an die Finanzierung von Projekten der Stadt mit grosser finanzieller Tragweite gedacht.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1