Amtei Olten-Gösgen

Claude Schibli, alleiniger Kandidat fürs Amtsgericht sagt: «Ich bin kein Paragrafenreiter»

Claude Schibli: Der 48-jährige Oltner will Präsident des Amtsgerichts Olten-Gösgen werden.

Der 48-Jährige Claude Schibli von der FDP will Gerichtspräsident werden. Er ist alleiniger Kandidat für das Amtsgerichtspräsidium Olten-Gösgen. Die drei wichtigsten Eigenschaften eines Richters sind für ihn «Unabhängigkeit», «Objektivität» sowie «Gradlinigkeit und Glaubwürdigkeit.»

Die drei wichtigsten Eigenschaften eines Richters überhaupt? Claude Schibli (FDP), Kandidat für das Amtsgerichtspräsidium Olten-Gösgen, sinniert nicht lange. «Unabhängigkeit», sagt er. «Objektivität» reicht er nach. Schliesslich «Gradlinigkeit und Glaubwürdigkeit.» Obwohl: Die Reihenfolge ist willkürlich und widerspiegelt nicht die persönliche Priorisierung des 48-Jährigen. Die drei Eigenschaften gehörten mit andern zusammen zur Gemengelage, die ein Richteramt erfordert. «Denn Richter», so Schibli, «versuchen bei ihrer Urteilsfindung, der Wahrheit möglichst nahe zu kommen.» Keine leichte Aufgabe. Wer jemals einer Gerichtsverhandlung als Beobachter beiwohnte, weiss das. Als Angeklagter erst recht.
Nein, Vertreter einer Kuscheljustiz, so wie die angewandte Rechtsprechung immer wieder mal bezeichnet wird, werde er nicht sein, sagt Schibli. Aber die Schematisierung im Amt sei ihm ebenso zuwider. Hart zwar in der Sache, aber es gehe letztendlich um Menschen und meist komplexe Verhältnisse und Situationen. Da brauche es differenziertes Hinschauen und Beurteilen. «Ich bin kein Paragrafenreiter», meint Claude Schibli.

Selten ungeduldig

Schibli wirkt sehr ruhig, unaufgeregt, gar bedacht. In gewissen Situation könne er sich aber enervieren, so der zweifache Familienvater. Wann? «Etwa wenn jemand den Richter hartnäckig für dumm verkaufen wolle», sagt er. Dann würde er schon mal etwas lauter als üblich. Aber nicht zum Amüsement von Beobachtern, nicht als Inszenierung. Sondern? Weil auch Richter, bei allem Bemühen um Korrektheit, nur Menschen seien, sagt er. Juristen lebten ja nicht im Vakuum, wie gelegentlich kolportiert werde. «Sie stehen mit beiden Beinen im Leben», wie der Jurist dies nennt. «Ich habe eine Familie, Hobbys, Verpflichtungen, bin Bürger. So sieht das Leben der meisten Personen aus.»
Ja eben: Schibli privat: Tambour, Stadtschütze, Säli-Zünfter, Jäger, Freisinniger. Warum freisinnig? «Die Partei stand mir einfach am nächsten», sagt er, ohne dass er sich allerdings politisch speziell eingebracht hätte. Er wirkte mehr als aufmerksamer Beobachter der Politszene.

Seit 2011 amtet der Oltner als Haftrichter und Stellvertreter der Amtgerichtspräsidenten des Kantons Solothurn. Zuvor war er als selbstständiger Anwalt tätig, im Fachbereich Straf-, Zivil- und Sozialversicherungsrecht. «Ich fand das aber letztlich nicht vollends befriedigend», sagt er heute. «Positionen vertreten zu müssen, von denen man persönlich nicht immer überzeugt ist: Das ist schwierig», gesteht er offen. Ein Richter habe objektiv zu urteilen und sei einzig dem Gesetz verpflichtet. Diese Aufgabe liege ihm. Er habe den Wechsel zur Richtertätigkeit vor acht Jahren noch nie bereut. Sein Interesse an der Nachfolge von Barbara Hunkeler – sie wechselt vom Amtsgericht ans Obergericht – habe er schon früh angemeldet. Dass er jetzt alleiniger Kandidat sei, habe ihn eigentlich auch gewundert. Hunkeler gehört wie Schibli derselben Partei an. Und für die andern beiden Parteien (CVP wie SP) habe es offenbar keine weiteren Ambitionen gegeben, analysiert Schibli die Situation. Und die SVP? «Ist offenbar nicht ganz unzufrieden mit meiner Kandidatur,» mutmasst er. Dennoch fügt er hinzu: «Gerichtspräsident zu werden ist nicht planbar; es braucht dazu auch notwendige Konstellationen; die richtige Person zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort.»

Claude Schibli ist also so gut wie gewählt? Er legt den Kopf etwas schief. «Möchte man meinen,» sagt er. Unwahrscheinlich zwar, dass er im ersten Wahlgang vom 10. Februar das absolute Mehr nicht erreicht. Dennoch: Würden mehr leere als persönliche Stimmen eingelegt, so käme es zum zweiten Wahlgang. «Ich einem solchen Fall würde ich mir sicher Gedanken machen, ob ich für das Amt die richtige Person bin», sagt er.

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