Deitingen

Nur noch geschlossener Vollzug im Gefängnis Deitingen

Erst ein Vorgeschmack: die bisherigen Sicherheitseinrichtungen in der Vollzugsanstalt Deitingen. Hansjörg Sahli

Erst ein Vorgeschmack: die bisherigen Sicherheitseinrichtungen in der Vollzugsanstalt Deitingen. Hansjörg Sahli

Die Justizvollzugsanstalt Deitingen richtet sich neu aus und wird zur ausschliesslich geschlossenen Institution. Durch die Neuausrichtung werde zusätzliche Investitionen nötig.

Die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) Kanton Solothurn soll sich ab 2014 völlig vom offenen Strafvollzug verabschieden: Im Zuge des Neu- und Umbauprojektes der bisherigen Strafanstalt im «Schache» in Deitingen wird ausschliesslich auf den geschlossenen Strafvollzug (60 Plätze) und den geschlossenen Massnahmenvollzug (36 Plätze) gesetzt. Die Kantonsregierung entspricht damit einer Anfrage des Strafvollzugskonkordates der Nordwest- und Innerschweiz für diese Neuausrichtung der Institution.

Eine entsprechende Vorlage an den Kantonsrat hat die Regierung gestern Dienstag verabschiedet. Den durch die Neuausrichtung nötig werdenden zusätzlichen Nettoinvestitionen von 4,546 Mio. Franken steht laut der Regierungsbotschaft ein jährlicher Mehrertrag (durch Kostgelder der Konkordatskantone) von rund 1,5 Mio. Franken gegenüber.

Weil die nötigen Nettoinvestitionen knapp unter der Schallgrenze von 5 Mio. bleiben, stellt der Regierungsrat darauf ab, dass das Geschäft nur dem fakultativen Referendum unterstehen soll. Auf Antrag der Kantonsregierung hat die Konkordats-Konferenz bereits am 30. September letzten Jahres die Aufnahme der JVA Solothurn in die Liste der Konkordatsanstalten mit geschlossenem Vollzug beschlossen.

Volk sagte 2009 «Ja» zum Neubau

Erst am 27. September 2009 hatte das Solothurner Stimmvolk mit grossem Mehr einem Verpflichtungskredit von 49,5 Mio. Franken für die Neu- und Umbauten in Deitingen zugestimmt. Dieses Vorhaben beinhaltet die Aufhebung und Überführung der Strafanstalt Schöngrün (66 Plätze) in die auszubauende Justizvollzugsanstalt im Deitinger «Schache» (bisher 32 Plätze). Vorgesehen war, dass dort ab 2014 insgesamt 60 Plätze für den geschlossenen Straf- und Massnahmenvollzug sowie 30 Plätze im offenen Strafvollzug zur Verfügung stehen sollen.

Auf neue Bedürfnislage eingestellt

Inzwischen hat sich allerdings an der Bedarfsfront eine veränderte Ausgangslage ergeben, wie der Regierungsrat in seiner Botschaft ans Parlament schreibt: «Die Bedürfnisse sind heute so, dass einerseits im offenen Strafvollzug eher ein Überangebot an Plätzen besteht, und anderseits gemäss der Erhebung des Konkordats Plätze im geschlossenen Massnahmen- und Strafvollzug fehlen.» Da passt gut, dass laut Vorlage mit der Neuausrichtung das Angebot in Deitingen gar auf 96 geschlossene Plätze erhöht werden kann.

Die völlige Abkehr vom offenen und die Konzentration auf den geschlossenen Massnahmenvollzug lässt sich nach Meinung der Regierung «mit verhältnismässig geringfügigen Änderungen gegenüber dem bisherigen Projekt umsetzen». Die aufwändigste und auch teuerste bauliche Massnahme sei die Errichtung eines doppelten Sicherheitszauns neu um das gesamte Anstaltsgelände.

Die vergleichsweise «schwereren Jungs» werden aber auch einen höheren Personalaufwand verursachen: «Zusätzlich werden 14 Stellen im Bereich Betreuung und Therapie benötigt, um auch betrieblich den Standards des Konkordats für den geschlossenen Massnahmenvollzug mit 60 Plätzen erfüllen zu können», heisst es dazu.

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