Trimbach
Sozialregion sorgt für Unmut – nun wird sogar eine Vertragskündigung zum Thema

An der Trimbacher Gemeindeversammlung meldeten sich einige Votanten wegen der Sozialregion. Der Gemeindepräsident Martin Bühler musste die Wogen glätten.

Lorenz Degen
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In Trimbach kritisiert man den Umstand, dass die Sozialregion Olten ohne politische Führung ist.

In Trimbach kritisiert man den Umstand, dass die Sozialregion Olten ohne politische Führung ist.

Bruno Kissling / Oltner Tagblatt

Die Kritik von Trimbach an der Sozialregion Olten ist seit längerem bekannt. An der Gemeindeversammlung orientierte Gemeindepräsident Martin Bühler über die aktuelle Situation. Bühler stellte einen neuen Vertragsentwurf bis zur Gemeindeversammlung im Dezember in Aussicht. «Wir sind guter Dinge, dass eine Einigung mit Olten zu Stande kommt.»

Die Oltner Wahlen seien nun vorbei, man sei aber nicht bereit, ein weiteres Jahr verstreichen zu lassen, «bis sich der neue Gemeinderat zusammengefunden hat». Für Trimbach sei das Problem dringend. Denn wenn sich keine Lösung mit der Stadt Olten abzeichne, würde der Gemeinderat der Versammlung beantragen, den Vertrag zu kündigen.

Eine eigene Sozialregion gründen?

Mehrere der insgesamt 36 anwesenden Stimmberechtigten ergriffen das Wort. Zwei Votanten fragten, ob man nicht besser eine eigene Sozialregion gründen wolle, was gemäss Bühler jedoch von Gesetzes wegen nicht möglich sei: «Dazu sind mindestens 12'000 Einwohner nötig und diese haben wir nicht.»

Ein Votant erkundigte sich, ob man eigentlich wisse, welche «Subventionen», wie er sagte, von Leuten in Trimbach bezogen werden. «Nicht direkt», antwortete Bühler, «wir kennen die Anzahl der Dossiers und die Gesamtkosten. Aber im Moment haben wir keinen Einblick bis ins Detail.» Es gebe da auch rechtliche Hürden, die einen solchen Einblick erschweren würden. «Aber man müsste schon ganz tief hineinschauen können, um sich ein Bild der Lage zu machen.»

Bühler betonte jedoch, dass die Arbeit der ­Sozialregion Olten korrekt ablaufe: «Ich sage es immer wieder: Niemand wird ‹beschissen›.» Das Problem liege darin, dass sich die Sozialregion selbst verwalte und keine politische Führung vorhanden sei. Hinzu komme die spezielle Situation von Trimbach: «Wir haben die Ausgabenstruktur einer Stadt, aber die Steuereinnahmen eines Dorfes.» Die Kostenstrukturen der Sozialregion seien für Trimbach nicht mehr tragbar und Olten als «Leitgemeinde» weise den anderen Gemeinden eine reine Bezahlfunktion ohne Mitsprache zu.

Vereine: Auch während Ferien drinnen trainieren

Einstimmig wurden die Geschäfte des Abends genehmigt. Gemeinderätin Silvia Lehmann zeigte sich erfreut über die Rechnung 2020: «Wir haben ein Defizit von 0,8 Millionen budgetiert, haben nun aber 200'000 Franken tiefer abgeschlossen.»

Die Spezialfinanzierungen legten alle ein positives Ergebnis vor: die Abwasserbeseitigung mit einem Plus von 74'000 Franken, die Abfallentsorgung mit 16'500 Franken, die Feuerwehr mit 65'500 Franken und das Haus Holdermatten mit 53'000 Franken. Dringliche Nachtragskredite in der Höhe von zwei Millionen Franken wurden zur Kenntnisnahme vorgelegt. «Wir können nicht darüber abstimmen», erklärte Bühler, da die Ausgaben schon getätigt wurden.

Die Corona-Einschränkungen haben die Spiel- und Meisterschaftspläne der Trimbacher Vereine stark verzögert. Unihockey Trimbach hat sich im Juni 2020 an den Gemeinderat gewandt und per Motion eine Änderung des Benutzungsreglements für die Gemeindeanlagen verlangt.

Da keine Gemeindeversammlung stattfand, kam das Anliegen erst jetzt zur Sprache. Durch die Anpassung des Reglements sollen die Vereine auch in den ersten beiden Herbstferienwochen und in den Winterferien die Turnhallen benutzen dürfen, was bislang nicht erlaubt war. «Wir vom Gemeinderat finden das einen guten Vorschlag», so Bühler. Das sah auch der Souverän so und gab seine Zustimmung. Ohne Diskussion wurde auch das überarbeitete Reglement über den schulärztlichen Dienst verabschiedet.