«Eine ganz spezielle Gemeindeversammlung» kündete Gemeindepräsident Karl Tanner am Montagabend im Mühlemattsaal 39 Stimmberechtigten an, und dies gleich aus mehreren Gründen. Mit dem neuen Finanzverwalter Jürgen Waldspurger fand eine Premiere statt, zeitgleich gab es aber auch eine Derniere: Tanner selber führte zum letzten Mal eine Gemeindeversammlung, denn sein Amt wird ab Oktober von einem oder einer der fünf neuen Kandidierenden übernommen. Ausserdem betonte er die Wichtigkeit gewisser Traktanden, wie die Jahresrechnung und die Genehmigung des neuen räumlichen Leitbilds des Dorfes.

Die Jahresrechnung war denn auch eine positive: 1,1 Millionen Franken über dem budgetierten Defizit konnte Trimbach 2016 abschliessen. Höhere Steuereinnahmen, die AVAG-Fusion und eine hohe Kostendisziplin nannte Gemeinderätin Silvia Lehmann dazu als die wichtigsten Gründe.

Hürde nicht zu stark erhöhen

Das von Tanner erwähnte räumliche Leitbild führte aber kaum zu Diskussionen – viel mehr zu reden gab ein anderes Traktandum, der Antrag auf eine Teilrevision der Gemeindeordnung. Ein Punkt liess die Stimmberechtigten dabei besonders stutzen: Paragraf 19, «Einberufung der Gemeindeversammlung durch die Stimmberechtigten», schrieb bis anhin vor, dass 100 Stimmberechtigte eine ausserordentliche Gemeindeversammlung innerhalb von vier Monaten verlangen können. Neu darf die Anzahl Unterschriften, die es für eine ausserordentliche Versammlung benötigt, nicht mehr durch eine absolute Zahl ausgedrückt werden, sondern muss in Form eines Bruchteils der Stimmberechtigten in der Gemeindeordnung festgehalten werden.

Mit dem Vorschlag des Gemeinderats – ein Zehntel der stimmberechtigten Bevölkerung – waren die Anwesenden jedoch unzufrieden. Denn bei den 3450 Personen, die in Trimbach stimmberechtigt sind, bräuchte es für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung 345 Unterschriften – fast das Dreieinhalbfache der bisherigen Anforderung.

Ein Anwesender forderte daher, die Hürde nicht unerreichbar heraufzusetzen, da es schon letztes Jahr schwer genug gewesen sei, eine ausserordentliche Versammlung einzuberufen, und stellte den Antrag, den Bruchteil auf einen Zwanzigstel zu senken. Der Antrag wurde mit 20 Ja-Stimmen gegen 11 Nein-Stimmen angenommen. Damit beträgt die erforderliche Unterschriftenzahl momentan 173.

Tippfehler sorgt für Aufruhr

Für kurze Empörung sorgte auch ein anderes Traktandum, als es vorgestellt wurde. Auf der Leinwand erschien der Antrag für einen Zusatzkredit für das Langzeitarchiv über 40 Millionen Franken. Schnell konnte jedoch festgestellt werden, dass es sich um einen Tippfehler in der Präsentation handelte – lediglich 40 000 Franken wurden vom Gemeinderat beantragt, um das Langzeitarchiv der Gemeinde in einen grösseren Raum zu verschieben und das Mobiliar zu erneuern.

Obwohl sich auch beim deutlich tieferen Betrag noch einige Anwesende über die Dringlichkeit des Kredits und der Wichtigkeit der archivierten Dokumente erkundigten, konnte der Antrag schliesslich einstimmig angenommen werden.

Tanners letzte «Gmeind»

Reibungslos verliefen die restlichen Traktanden. Lediglich das neue räumliche Leitbild musste – jedoch ohne Diskussion – eine einzelne Gegenstimme einsacken. Alle anderen Punkte auf der Traktandenliste – die Wahl der Revisionsstelle und die Abschreibung einer Motion zur Reorganisation des Gemeindepräsidiums, des Gemeinderats und der Verwaltungsleitung – wurden einstimmig angenommen.

Zum Schluss machte Gemeindepräsident Karl Tanner noch auf anstehende Ereignisse aufmerksam: Die Gemeindepräsidiumswahl vom 2. Juli, die 1.-August-Feier mit neuer Musik, der Besuch der Partnergemeinde Triembach-au-Val im Elsass am 10. September und die Budgetgemeindeversammlung vom 4. Dezember – an dieser werde er nicht mehr am Rednerpult stehen, sondern im Publikum sitzen.