Gemeindeversammlung
Rohr ist auf einer Durststrecke

Ohne Investitionen und mit höheren Schulden schliesst Rohr das Jahr 2015 ab. Der Gemeindepräsident zeigt sich aber optimistisch.

Gabriela Strähl
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Trotz hoher Schulden zeigt sich der Gemeinderat Rohr optimistisch. (Symbolbild)

Trotz hoher Schulden zeigt sich der Gemeinderat Rohr optimistisch. (Symbolbild)

Urs Lindt

Obwohl Rohr auf das Jahr 2015 den Steuerfuss um 8 Prozentpunkte erhöht hatte, musste die Gemeindeversammlung einen rund doppelt so hohen Bilanzfehlbetrag zur Kenntnis nehmen. Dieser betrug 67 206 Franken Ende 2015, während er ein Jahr zuvor bei 32'526 Franken gelegen war. Die Steuereinnahmen von den natürlichen Personen betrugen 201'606 Franken im Jahr 2015, im 2014 171'367 Franken.

Keine Investitionen getätigt

Ebenfalls weist die Rechnung einen Aufwandüberschuss von 34'679 Franken aus. Gemeindepräsident André Wyss betonte zudem, dass das Defizit ohne Gegenmassnahmen des Gemeinderats sogar etwa doppelt so hoch ausgefallen wäre. Dadurch musste auf die budgetierten Investitionen in Strassen und Drainagen verzichtet und diverse Einsparungen vorgenommen werden. «Diese Investitionen sind noch nicht akut, deshalb haben wir dieses Jahr aufgrund der schwierigen Finanzsituation darauf verzichtet. Sie werden aber bald nötig sein», so Wyss. Das Darlehen der Gemeinde liegt neu bei 200'000 Franken statt wie im Jahr 2014 bei 120'000 Franken. Dies sei nötig, um mehr Liquidität herzustellen, so Wyss.

Weiter stellte er die grössten Posten in der Rechnung vor. Dazu gehören die Bildungskosten. Rund 110'000 Franken wurden 2015 für die Bildung aufgewendet. Weiter ist die Soziale Wohlfahrt mit 78'900 Franken ein wichtiger Punkt, wobei die Kosten erstmals seit der Bildung der Sozialregion Unteres Niederamt (SRUN) gesunken statt gestiegen sind. Die deutlich höheren Steuereinnahmen sind ebenfalls ein wichtiger Punkt in der Rechnung.

Von der Rechnungsprüfungskommission konnte niemand anwesend sein, aber der offizielle Rechnungsbericht lag schriftlich vor. Die zehn anwesenden Stimmberechtigten, darunter vier Vertreter des Gemeinderats, genehmigten die Rechnung einstimmig.

Für die Zukunft zeigte sich Wyss optimistisch. «Die Erträge aus dem Finanzausgleich werden stetig steigen», so der Gemeindepräsident, nämlich von 34'500 Franken im Jahr 2015 auf rund 120'000 Franken im Jahr 2020. Deshalb erwarte er im Jahr 2018 erstmals wieder positive Abschlüsse.

Weiter präsentierte Wyss die Rechnung der Forstbetriebsgemeinschaft Gösgeramt, die auch die Gemeinden Obergösgen, Niedergösgen, Erlinsbach und Stüsslingen umfasst. Die Rechnung fiel mit einem Ertragsüberschuss von 99'839 Franken sehr positiv aus, wovon der Anteil von Rohr 12 180 Franken beträgt.

Budgetiert war ein Minus von 77'611 Franken, was laut Wyss an einer vorsichtigen Budgetierung liegt. Die Forstbetriebsgemeinschaft legt Reserven von 385 491 Franken zurück, davon 47'030 Franken von Rohr. «Dieses Geld könnte Rohr natürlich gut gebrauchen. Es wird allerdings als Reserve zurückgehalten und nicht an die Gemeinden ausbezahlt», erklärte Wyss. Die Rechnung der Forstbetriebsgemeinschaft wurde einstimmig genehmigt.

Mehr Flexibilität bei Wahlen

Ein weiterer wichtiger Punkt in der Versammlung war die Aktualisierung der Gemeindeordnung sowie der Dienst- und Gehaltsordnungen. Die alten Ordnungen waren bereits 14 Jahre alt. Seither haben sich diverse Änderungen aufgedrängt.

In einer Gemeinde wie Rohr, die momentan 100 Einwohner zählt, ist es schwierig, genügend Leute für die Kommissionen zu finden. Aus diesem Grund wird jetzt die Baukommission von fünf auf drei Mitglieder plus Ersatzmitglied verkleinert. Zudem kann die Rechnungsprüfung sowie die Finanzverwaltung zukünftig an externe Stellen vergeben werden. «Wir versuchen, intern eine Lösung zu finden, wollen aber flexibler sein», erklärte Wyss. Weiter werden von der kommenden Amtsperiode an nur noch Gemeinderat, Gemeindepräsident und die Rechnungsprüfungskommission an der Urne gewählt.

Gemeindevizepräsident und Baukommission bestimmt neu der Gemeinderat. Den Beamtenstatus haben nur noch Gemeindepräsident und Inventurbeamte, andere unterliegen zukünftig einem privatrechtlichen Arbeitsvertrag. Diese Änderungen wurden einstimmig genehmigt und treten am 1. Juli in Kraft, mit Ausnahme der Punkte, die an eine Amtsperiode gebunden sind, beispielsweise die Baukommission.

Aktuell ist die Vakanz in der Finanzverwaltung ein Problem. Finanzverwalterin Nadja Mathis hat nach nur zwei Monaten gekündigt, laut Wyss wegen «Differenzen bezüglich Entschädigung und Arbeitszeiten». Über die neue Lösung, die auf dem Weg sei, wird nächsten Dienstag im Gemeinderat entschieden. Zudem wurde bekannt gegeben, dass Thomas Henzmann auf Ende der Amtsperiode nach acht Jahren im Gemeinderat aufhört. André Wyss machte darauf aufmerksam, dass sich Interessierte bei ihm melden können. Im Herbst liegen ausserdem die Ergebnisse eines eintägigen Workshops vor, den der Gemeinderat zur Zukunftsplanung von Rohr absolvierte.