An der montägigen Gemeinderatssitzung wurde der Rat darüber informiert, dass die vom Verband Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) gewünschte Transparenz der Spitexkosten nicht sofort umgesetzt werde. Ziel der Forderung des VSEG war es, dass eine bessere Vergleichbarkeit zwischen den einzelnen Spitexorganisationen möglich wird (wir berichteten gestern).

Der Hinweis des Amtes für Soziale Sicherheit, dass dies aus Gründen des Datenschutzes momentan nicht möglich sei, führte im Rat zu einigem Unmut. «Diese Antwort wollen wir nicht schlucken», so ein Votum aus dem Rat. Es gehe der Gemeinde auch nicht um einzelne Personen, die die Spitex in Anspruch nehmen, sondern rein um einen finanziellen Vergleich der Leistungen.

Darum verstehe man nicht, warum dies mit dem Datenschutz in Konflikt stehe. Deshalb wird die Gemeinde nun mit einem Brief an den Regierungsrat selbst aktiv. Schliesslich wolle man sich auch nicht immer hinter dem VSEG verstecken. Die Bemühungen des VSEG laufen parallel dazu weiter.

Noch keine fixe Postlösung

Seit klar wurde, dass die Bäckerei mit integrierter Postagentur ihren Betrieb einstellen wird, war der Gemeinderat auf der Suche nach einer Lösung. Eine solche ist nun in Sicht, obwohl noch nicht ganz klar ist, wie diese aussehen wird. Ein Interessent habe sich bei der Familie Schibli gemeldet und möchte die Bäckerei samt Agentur übernehmen. Momentan sei aber die Finanzierungsfrage noch nicht geklärt, wie Gemeindepräsident Daniel Thommen informierte.

Doch auch falls der jetzige Lösungsansatz nicht klappen sollte, sind weitere Interessenten vorhanden. Schliesslich entscheidet hier aber nicht der Gemeinderat, sondern die Familie, die ihre GmbH verkaufen muss. Der Notbetrieb ist indes bis Ende März gesichert. Es stehe fest, dass die Situation für die Gemeinde unbefriedigend sei, weil der Postbetrieb während der eingeschränkten Öffnungszeiten nicht wirklich die gewünschte und von der Post geforderte Leistung erbringen könne.

Eine Postagentur muss auf mindestens 5 Tage verteilt im Minimum 30 Stunden offen haben und darf theoretisch keine Betriebsferien haben. Dies, um den Versorgungsauftrag, den die Post per Gesetz hat, zu erreichen. Momentan ist dies bei weitem nicht erreicht. Die Gemeinde ist aber mit der Familie und der Post in Kontakt, damit möglichst bald wieder längere Öffnungszeiten angeboten werden können. Grundsätzlich sind dem Gemeinderat momentan aber die Hände gebunden.

Musikschulkommission bald weg

An der letzten Budgetgemeindeversammlung hat der Souverän der Erhöhung der Musikschulbeiträge von jährlich 550 auf 650 Franken zugestimmt. Diese Erhöhung hat nun eine direkte Folge, indem am Montagabend über die Zukunft der Musikschulkommission diskutiert wurde. In den letzten Jahren seien die administrativen Aufgaben nach und nach an die Schulsekretärin übergegangen.

Mit der Forderung, welche aus der Finanzkommission kam, die Elternbeiträge zu erhöhen, wurde die Musikschulkommission umgangen. Denn für die Erstellung dieses Budgetpostens wäre eigentlich die Musikschul- und nicht die Finanzkommission zuständig. Dies führte in der dreiköpfigen Kommission zu Irritationen. Mit der Folge, dass sich die Kommission die Frage stellte, welchen Sinn eine Weiterführung noch hat. Denn die Wahl von neuen Musikschullehrkräften und allfällige Sanktionen gegen Schüler gebe nicht so viel zu tun, dass damit eine Kommission betraut werden müsse.

Man sei, wie Beat Hügli, der Präsident der Musikschulkommission, ausführte, aber nicht frustriert über die Situation. Dennoch müsse darüber diskutiert werden, wie die Aufgabenverteilung an der Musikschule in Zukunft auszusehen habe. Auch für die Gemeinde sei die Tatsache, dass die Kommission relativ wenig Sitzungen, das heisst im Jahr drei bis vier, habe, nicht befriedigend.

Dies, weil sich die Kommunikation so einigermassen schwierig gestalte. Deshalb wurde die Kommission beauftragt, eine Nachfolgeregelung auf das nächste Schuljahr zu suchen, mit dem Ziel, in Zukunft ohne Musikschulkommission zu operieren.