Niedergösgen
Politisch ereignisreiche Zeiten – was bisher alles geschah

In den vergangenen zwei Jahren ist in Niedergösgen politisch so einiges gelaufen. Ein kurzer Rückblick.

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In den letzten zwei Jahren ist in Niedergösgen so einiges gelaufen.

In den letzten zwei Jahren ist in Niedergösgen so einiges gelaufen.

Bruno Kissling

Am 21. Mai 2017 war in vielen Gemeinden Wahlsonntag – auch in Niedergösgen. Kurt Henzmann, zu diesem Zeitpunkt seit 20 Jahren Gemeindepräsident, stellte sich erneut zur Wahl. Aber es kam unerwartet zum Eklat: Obwohl Henzmann einziger Kandidat für das Präsidium war, erreichte er das absolute Mehr nicht. Seine Partei, die CVP, hielt an ihm fest und verzichtete darauf, für den 2. Wahlgang einen Ersatzkandidaten zu nominieren. Somit galt Henzmann als in stiller Wahl gewählt. Dieser Vorgang bewegte den Kantonsrat in der Folge gar dazu, eine Anpassung des Wahlgesetzes zu fordern.

Obwohl die CVP-Ortspartei bekannt gab, Henzmann werde noch im Verlauf der kommenden Amtsperiode zurücktreten, war Henzmanns Rücktrittsankündigung am 6. April 2018 anlässlich einer CVP-Generalversammlung für viele eine Überraschung. Selbst Parteikollegen waren vorgängig nicht informiert worden.

Als möglicher Nachfolger und CVP-Kandidat wurde Patrick Friker, Präsident der Bürgergemeinde, gehandelt. Dieser erklärte aber seinen Verzicht. Am 4. Mai gab dann Andreas Meier, Parteiloser, seine Kandidatur bekannt. Die CVP-Ortspartei nominierte ihrerseits am 19. Juni Roberto Aletti für das Gemeindepräsidium.

Rückzug der Parteien

Nebst der Besetzung des Präsidiums gaben auch Ereignisse im Gemeinderat zu reden. Im März 2016 – ein Jahr vor Ablauf der Amtsperiode – demissionierten gleich drei Gemeinderäte: Judith Piller und Thomas Hartmann, beide SVP, sowie das einzige SP-Mitglied Mara Moser. Für die kurz darauf zurücktretende CVP-Gemeinderätin Pia Küchler rückte Andreas Meier, damals 2. Ersatzmitglied der CVP, nach. Er wurde vom Gemeinderat auch gleich zum Vizepräsidenten gewählt. SP und SVP verzichteten darauf, Ersatzmitglieder zu ernennen. Die Sitze blieben vakant. So sassen gegen Ende der Amtsperiode statt elf noch acht Mitglieder im Rat: vier der CVP, drei der FDP und ein Parteiloser.

Die Gesamterneuerungswahlen im Frühjahr 2017 sorgten für erneuten Wirbel: Nur eine einzige Liste war eingereicht worden. Deren Bezeichnung: «CVP und Unabhängige». Alle neun aufgeführten Kandidaten wurden in stiller Wahl gewählt. In der Amtsperiode 2017/21 ist somit von den Parteien nur noch die CVP im Gemeinderat vertreten. Aber auch in den Kommissionen sitzen von den übrigen Parteien nur sieben Vertreter. Im Juni wandten sich die vier Ortsparteien CVP, FDP, SVP und SP mit einem Flugblatt an die Stimmberechtigten

. Sie bekannten sich darin zum Parteiensystem und betonten, bei Parteilosen sei es den Wählern nicht möglich, die politische Einstellung abzuschätzen. Der Gemeinderat sah sich daraufhin dazu veranlasst, in einem offenen Brief die Aussagen des Flugblatts zu berichtigen. Unter anderem hielt der Rat fest, er stehe «voll und ganz hinter sämtlichen Kommissionsvertretern», «ganz egal welcher Partei sie angehören oder wenn sie eben auch als ‹parteilos›» gälten. Offenbar sollen aber nicht alle CVP-Gemeinderäte den Brief unterzeichnet haben. (LBO)