In einer Medienmitteilung erklären die Behörden von Däniken, warum es zu dieser Kreditüberschreitung kam. Angefangen hatte es vor sechs Jahren. Der Souverän Dänikens hatte im Juni 2012 für die Ortsplanungsrevision einen Kredit in der Höhe von 350'000 Franken zulasten der Investitionsrechnung gesprochen.

Nach fünf Jahren intensiver Arbeit der Ortsplanungskommission wurden die Unterlagen vom Gemeinderat zuhanden des Regierungsrats verabschiedet. Mit dem Beschluss vom 4. Juli des letzten Jahres hat der Solothurner Regierungsrat die Däniker Ortsplanungsrevision vorbehaltlos genehmigt. Im Anschluss daran konnten die Abschlussarbeiten und die Kostenzusammenstellung bereitgestellt werden. Aus den vorliegenden Zahlen geht hervor, dass für die Ortsplanungsrevision effektiv 399'452 Franken ausgegeben wurden und somit der Kredit um 49'452.60 Franken überschritten wurde. Doch wie können die Behörden diese Überschreitung erklären?

Rahmenbedingungen angepasst

Durch die Annahme des neuen Raumplanungsgesetzes im Zug der Volksabstimmung vom März 2013 wurden die Rahmenbedingungen für die Ortsplanungsrevision sofort angepasst. Die neuen Auflagen erforderten weitere Abklärungen und es mussten zusätzliche Grundlagen ausgearbeitet werden. Dies bedeutete unerwarteten Mehraufwand für den Raumplaner und die Ortsplanungskommission.

«Schwierig zu planen war zudem die Anzahl der notwendigen öffentlichen Auflagen der Ortplanungsrevisionsakten», wie die Dänikens Gemeindebehörden mitteilten. Aufgrund einer Einsprache habe nach der ersten öffentlichen Auflage der Zonenplan angepasst werden müssen. Deshalb war eine zweite öffentliche Auflage erforderlich. «Die zweite Auflage und die damit verbundenen Kosten waren im Gesamtbudget nicht vorgesehen», so die Behörden weiter. Laut Angaben beanspruchte die Ortsplanungsrevision die Mitglieder der Ortsplanungskommission wie auch das beauftragte Raumplanungsbüro immens.

«Die Kommission unter der Leitung von Hermann Spielmann leistete hervorragende Arbeit und engagierte sich mit viel Herzblut für die Ortsplanungsrevision», geht aus einer Mitteilung von Dänikens Behörden hervor. Der Kommission wie auch dem Gemeinderat sei es ein wichtiges Anliegen, die Bevölkerung soweit als möglich einzubeziehen. So sei gerade für die Ausarbeitung des Leitbildes mehr Zeit investiert worden als vorgesehen. Zusätzlich seien ergänzende Infoabende für einzelne Spezialbereiche wie beispielsweise die der Landwirtschaft durchgeführt worden, welche im Budget ebenfalls nicht berücksichtigt waren. «Die beschriebenen Gründe führten zu dieser wenig erfreulichen, aber notwendigen Kreditüberschreitung», heisst es weiter. Der Gemeinderat genehmigte die Kreditüberschreitung einstimmig, und am Montagabend an der Gemeindeversammlung hat nun noch der Souverän darüber zu befinden. (mgt)