Obergösgen
Stille Wahlen führen zu kontroverser Diskussion

An der Gemeindeversammlung in Obergösgen kam ein Antrag von Kantonsrat Urs Huber knapp nicht durch.

Denise Donatsch
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Drang mit dem gemeinderätlichen Antrag nach stillen Wahlen durch: Gemeindepräsident Peter Frei.

Drang mit dem gemeinderätlichen Antrag nach stillen Wahlen durch: Gemeindepräsident Peter Frei.

Patrick Lüthy

Gemeinde­präsident Peter Frei eröffnete am Montag um 20 Uhr die Gemeindeversammlung. 27 Stimmberechtigte waren anwesend. Punkt vier auf der Traktandenliste gab ordentlich zu diskutieren: «Gemeindeordnung ab 1. August 2021». Insbesondere der Antrag des Gemeinderats auf künftige «stille Wahlen», sofern nicht mehr vorgeschlagene Kandidatinnen oder Kandidaten zur Verfügung stehen als Sitze zu besetzen sind, löste bei den Stimmberechtigten unterschiedliche Reaktionen aus.

SP-Kantonsrat Urs Huber ergriff die Gelegenheit und stellte den Antrag, künftig auf stille Wahlen zu verzichten. Dies wegen der Möglichkeit, dass sich eine unbekannte Person zur Wahl stellt. In dieser Situation solle das Stimmvolk die Möglichkeit haben, durch Einwurf leerer Wahlzettel die neu kandidierende Person nicht zu wählen.

Stilles Wahlverfahren stiess auf Widerspruch

Auch andere Stimmen meldeten sich diesbezüglich zu Wort und untermauerten Hubers Einwand. Frei versuchte, die Bedenken zu zerstreuen. Er wies darauf hin, dass er der Gemeinde Obergösgen zutraue, im Vorfeld geeignete Kandidierende zu finden. Deshalb bleibe er bei der Überzeugung, dass stille Wahlen zukünftig das richtige Gefäss seien. Hubers Antrag wurde im Anschluss mit 13:14 Stimmen knapp abgelehnt.

Die Jahresrechnung 2020 wurde einstimmig angenommen und beanspruchte einiges an Zeit. Dies nicht, weil über Probleme oder Unstimmigkeiten diskutiert werden musste, sondern weil Gemeindeverwalter Markus Straumann detailliert alle wichtigen Posten der Rechnung vorstellte. Straumann zog nach seiner Präsentation Fazit und bezeichnete den Jahresabschluss gesamthaft gesehen als «zufriedenstellend».

Aufwandüberschuss geringer als erwartet

Zwar habe die Gemeinde Obergösgen einen Aufwandüberschuss von rund 220'000 Franken zu verzeichnen. Ursprünglich aber war ein Minus von rund 660'000 Franken budgetiert. Das geringere Defizit sei unter anderem dem Mehrertrag bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen von über 300'000 Franken sowie dem Minderaufwand bei Personalkosten und Sachaufwand zuzuschreiben.

Der Eigenfinanzierungsgrad der Gemeinde betrug fast 80 Prozent, was bedeutet, dass die getätigten Nettoinvestitionen von rund 400'000 Franken zum grossen Teil aus gemeindeeigenen Mitteln finanziert wurden. Das Eigenkapital von Obergösgen reduziert sich nach Abschluss der Jahresrechnung 2020 auf rund 395'0000 Franken.